Guten Abend,
die
AfD ist ein extremistischer Verdachtsfall. Die Einstufung durch den Verfassungsschutz ist rechtens, wie heute das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden hat. Der Verfassungsschutz habe bei seinen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit gewahrt, heißt es in der Urteilsbegründung. Grundgesetz, Europarecht und Völkerrecht seien damit vereinbar.
Während die AfD die
EU bekanntlich eher skeptisch betrachtet, sind in Georgien in den vergangenen Wochen immer wieder Zehntausende auf die Straße gegangen: um für eine demokratische Zukunft der Republik im Südkaukasus in eben dieser EU zu demonstrieren - und gegen das umstrittene "Agentengesetz" der Regierung. Die Befürchtung: Das Gesetz könnte zu einer Drangsalierung der Zivilgesellschaft führen - ähnlich wie im Nachbarland
Russland. Was dahinter steckt:
Was soll Russlands neuer Verteidigungsminister erreichen?
Apropos Russland:
Andrej Beloussow übernimmt das russische Verteidigungsministerium, nachdem Präsident Wladimir Putin Minister Sergej Schoigu entlassen hat. Expertinnen und Experten gehen davon aus, dass Beloussow die Rüstungsindustrie stärken soll. In der Vergangenheit hat der 65-Jährige vor allem seine Expertise im Bereich Ökonomie unter Beweis gestellt. Schon seit 2013 ist er Berater von Präsident
Putin, davor hatte er führende Positionen in der dem Büro des Ministerpräsidenten unterstellten Finanz- und Wirtschaftsabteilung sowie im Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung.
Der Duma-Abgeordnete Sergej Gawrilow wurde von der russischen Nachrichtenagentur Tass damit zitiert, dass Beloussow "zweifellos der beste Kandidat" sei, um den Komplex der russischen Rüstungsindustrie auszubauen und neue Technologien einzuführen.
Doch das dürfte nicht der einzige Grund sein, warum Putin sich von Schoigu getrennt hat. Weitere gründe nennt mein Kollege Nils Metzger:
Und wie wird das Wetter?
Nach den sommerlichen Temperaturen folgen Gewitter: Besonders im Süden Deutschlands drohen Unwetter. Dabei gibt es auch die Gefahr von Starkregen. Wie es in Ihrer Region aussieht, können Sie hier nachlesen:
Wir hoffen, Sie sind gut in die neue Woche gekommen und bleiben trocken!
Anna Grösch, Redakteurin bei ZDFheute
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Bild des Tages
Rote Hummer kennt man - blaue hingegen eher nicht. Ein Fischer hat an der Südküste Englands einen außergewöhnlichen Fang gemacht. Denn blaue Hummer sind extrem selten. Laut dem New England Aquarium hat in freier Wildbahn nur einer von zwei Millionen Hummern diese Farbe.
Gesagt
Wenig Themen rufen so viel Gesprächsbedarf hervor wie das Gendern - oder
das Verbot, zu gendern. Mehrere Bundesländer wie Bayern, Hessen, Sachsen oder Sachsen-Anhalt hatten in den vergangenen Monaten Verbote zum Gebrauch geschlechtergerechter Sprache an Schulen, Hochschulen oder in der Verwaltung verordnet oder angekündigt.
Zahl des Tages
205,9 Milliarden Euro an Schäden haben Cybercrime-Fälle im Jahr 2023 in Deutschland verursacht. Das geht aus
Zahlen des Digitalverbandes Bitkom hervor. Darunter fallen Schäden durch analogen und digitalen Diebstahl, Industriespionage oder Sabotage für Unternehmen in Deutschland. Besonders viele Angriffe aus dem Ausland seien demnach aus China und Russland gekommen. Die Zahl der Straftaten im Bereich der Cyberkriminalität stieg erneut.
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