Ukraine-Besuch: Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Kiew

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist am Donnerstag überraschend zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Das bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsbündnisses.

Bei seinem ersten Besuch seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine vor knapp 14 Monaten ehrte der Generalsekretär die gefallenen ukrainischen Soldaten an der Außenmauer des zentralen St. Michaelsklosters. Weitere Programmpunkte waren zunächst unbekannt. Aus Bündniskreisen hieß es, geplante Treffen würden aus Sicherheitsgründen zunächst geheim gehalten.

Dieser Besuch ist laut ZDF-Korrespondent Florian Neuhann "von der Symbolik her kaum zu überschätzen". Russland gebe die Nato-Osterweiterung seit den 1990er Jahren als einen (vermeintlichen) Grund für den Angriff auf die Ukraine.

Zuletzt war Stoltenberg im Oktober 2019 in Kiew - doch seit Beginn des Kriegs hatte er, anders als die Spitzen etwa der Europäischen Union, auf einen solchen Besuch verzichtet. Die Nato achte auf eine feine Trennlinie, so Neuhann: "Sie ergreift zwar Partei in diesem Krieg, will aber keinesfalls zur Kriegspartei werden. Waffenlieferungen kommen daher nicht von der Nato, sondern nur von einzelnen Staaten."

Laut Neuhann sei nun die Frage, welche Erwartungen dieser Besuch weckt. Die Ukraine hofft auf eine baldige Mitgliedschaft in der Nato. 2008, auf dem Nato-Gipfel in Bukarest, sei ihr ein Beitritt für irgendwann in Aussicht gestellt worden - doch eine konkrete Perspektive fehle seitdem, so Neuhann.

Dass das Land nun kurzfristig der Nato beitritt, etwa noch während der Krieg läuft, schließt ZDF-Korrespondent Neuhann aus, schließlich würde die Nato dann sofort zur Kriegspartei.

Bis zum Nato-Gipfel im Juli in Vilnius wolle man ein Paket zusammenstellen.

Stoltenberg gilt seit Beginn des russischen Angriffskrieges als unermüdlicher Unterstützer der Ukraine und wirbt kontinuierlich für neue Waffenlieferungen an die ukrainischen Streitkräfte.

Bei einem Gipfeltreffen der östlichen Bündnisstaaten in Warschau hatte Stoltenberg sich jüngst dafür ausgesprochen, Russland ein für alle Mal seine Grenzen aufzuzeigen.

Man müsse den "Kreislauf der russischen Aggression durchbrechen" und dafür sorgen, "dass sich die Geschichte nicht wiederholt".

Zuletzt lud Stoltenberg den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auch zum kommenden Gipfel der Nato in Litauen ein. "Wir freuen uns darauf, Präsident Selenskyj bei unserem Gipfel in Vilnius im Juli zu treffen", sagte er Anfang April.

Der Nato-Gipfel wird am 11. und 12. Juli in Litauens Hauptstadt organisiert. Unklar blieb zunächst, ob Selenskyj tatsächlich kommen wird.