Olaf Scholz: Deutsche Waffen nur für Einsatz in der Ukraine
"Konsens" mit Selenskyj:Scholz: Waffen nur für Einsatz in der Ukraine
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Von Deutschland gelieferte Waffen sollen nur auf ukrainischem Boden eingesetzt werden. Das habe der Bundeskanzler mit Präsident Selenskyj vereinbart, bekräftigt Scholz in Estland.
Kanzler Scholz sprach bei seinem Besuch in Tallinn von einer Vereinbarung mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj.
Quelle: dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz hat versichert, dass die Ukraine gelieferte deutsche Waffen nicht auf russischem Boden einsetzt. "Russland hat die Ukraine angegriffen, und deshalb kann die Ukraine sich auch verteidigen", sagte der SPD-Politiker am Freitag bei einem Besuch in der estnischen Hauptstadt Tallinn.
Und gleichzeitig ist klar, dass die Waffen, die wir geliefert haben, nur auf ukrainischem Territorium eingesetzt werden.
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Olaf Scholz, Bundeskanzler
Scholz verwies auf eine ähnliche Aussage von US-Präsident Joe Biden hinsichtlich US-Waffen in der "New York Times". "Und die gilt auch unverändert", so Scholz.
Scholz spricht von "Konsens" mit Selenskyj
Der Kanzler hatte Anfang des Jahres bereits über einen "Konsens" mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gesprochen, dass deutsche Waffen nicht für Angriffe auf russisches Gebiet genutzt werden.
Biden hatte bereits im Mai 2022 in einem Gastbeitrag für die "New York Times" festgehalten, dass man es der Ukraine nicht ermögliche, außerhalb ihrer Grenzen zuzuschlagen.
USA gegen Einsatz von gelieferten Waffen in Russland
Der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrat der USA, John Kirby, sagte am Donnerstag dem Sender CNN: "Wir haben den Ukrainern klargemacht, dass wir nicht wollen, dass in den USA hergestellte, von den USA zur Verfügung gestellte Ausrüstung auf russischem Boden genutzt wird, um Russland anzugreifen."
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