Kanzler zur K-Frage: "Ich fühle mich nicht alleine"

Weniger als 100 Tage vor der Bundestagswahl ist die Debatte in der SPD über den richtigen Kanzlerkandidaten voll entbrannt. Am Dienstag meldeten sich weitere SPD-Politikerinnen und -Politiker zu Wort, um ihre Präferenz für Amtsinhaber Olaf Scholz oder aber Verteidigungsminister Boris Pistorius öffentlich zu machen. Sie setzten sich damit über Appelle der Parteiführung hinweg, Geschlossenheit zu wahren und eine Personaldebatte so kurz vor der Wahl zu vermeiden.

Bei ZDFheute live erklärt Scholz die Rolle Deutschlands beim G20-Treffen in Rio, seine Ukraine-Politik, weshalb er kandidieren will und wofür er steht.

"Die SPD bereitet sich jetzt auf die Wahl vor", sagt Scholz. Er ist überzeugt: "Es ist so, dass die SPD und ich gemeinsam die Wahl gewinnen wollen." Es gehe auch jetzt um viele Fragen. Unter anderen auch um die Frage, wie wir verhindern, dass die Notwendigkeit, mehr für Verteidigung und Sicherheit auszugeben, dass das nicht auf Kosten des Miteinanders in der Gesellschaft gehe, nicht auf Kosten von Rente, Gesundheit und Pflege gehe, nicht auf Kosten der Modernisierung unseres Landes gehe. "Wir werden gemeinsam handeln", betont der Kanzler. Das sei die Basis des Erfolges.

Die SPD werde sich klar orientieren. Die SPD stehe zusammen, ist der Kanzler überzeugt.

"Die Amerikaner haben für ihre Waffen, die etwas anderes sind als die Marschflugkörper (Taurus), eine Reichweitenbeschränkung in bestimmten Bereichen aufgehoben", sagt Scholz. Was Taurus betrifft, habe ich sehr früh gesagt: "Das will ich nicht machen", betont der Kanzler. "Ich fand es richtig und finde es richtig, dass wenn wir Waffen liefern, dass wir das immer im Geleitzug mit anderen, Freunden und Verbündeten machen, denn ich muss ja sicherstellen, dass dieser Krieg, der gefährlich ist, keine Eskalation nimmt."

"Wir sind in Europa mit Abstand der größte Unterstützer der Ukraine", sagt der Kanzler. Es sei wichtig, in dieser Situation besonnen zu handeln. Er wolle sich nicht drängen lassen, betont der Kanzler. Die Waffen die "wir geliefert" haben, seien sehr wirksam.

"Der (Russlands Außenminister Lawrow - Anm. d. Red.) sagt jeden Tag was, mit dem meisten bin ich nicht einverstanden", sagt Scholz. Das habe ja mit seiner Entscheidung, die er schon lange getroffen habe, nichts zu tun. In seinem Telefonat mit Putin habe es keine Anzeichen gegeben, den Krieg zu beenden. Deshalb sei es jetzt wichtig, deutlich zu machen, dass "wir auf lange Zeit immer wieder deutlich machen, unsere Unterstützung wird nicht nachlassen", unterstreicht der Kanzler. Gleichzeitig bleibe es richtig, dass weder der Zwischenruf von dort noch der Zwischenruf von dort dazu führen könne, dass Entscheidungen getroffen würden, die er selbst nicht für verantwortlich halte.

Der russische Außenminister Lawrow hatte Scholz' Haltung in der Taurus-Frage ausdrücklich gelobt.