Neuwahl: "Herausforderung, aber dafür sind wir da"
Bremer Wahlleiter zu Neuwahl:"Herausforderung, aber dafür sind wir da"
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Die Diskussion um schnelle Neuwahlen setzt die Verwaltung unter Druck. Es gebe zwar viel zu organisieren, aber keinen Grund zur Panik, signalisiert der Bremer Landeswahlleiter.
Bremens Landeswahlleiter zeigte sich in Bezug auf Neuwahlen positiv gestimmt. Man müsse nun dafür sorgen, dass man genügend Personal dafür habe, die Wahl schnell zu organisieren.11.11.2024 | 11:31 min
Bremens Landeswahlleiter hält auch kurzfristige Neuwahlen für umsetzbar. Bei ZDFheute live sagte Andreas Cors:
Das ist alles nichts Neues. Genau das müssen wir bei jeder Wahl organisieren. Wir müssen diesmal einfach schneller sein.
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Andreas Cors, Landeswahlleiter in Bremen
Von Seiten der Verwaltungen in Deutschland seien bereits erste Weichen gestellt worden, so Cors. Vor allem Organisatorisches, das unabhängig von einem konkreten Wahltermin ist, könne jetzt schon angegangen werden - etwa das Werben um Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.
Das Spektrum reicht hier von Ende Januar bis Ende März. Und wie es auch immer an dieser Stelle dann ausgehen wird, haben wir mittlerweile begonnen, alles dafür zu tun, im Vorfeld des Bekanntwerden eines solchen Termins, die Weichen entsprechend zu stellen.
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Andreas Cors, Landeswahlleiter in Bremen
Mitte Januar, Ende März oder doch irgendwann im Februar? Seit Tagen wird darüber diskutiert, wann Neuwahlen nach dem Platzen der Ampel-Koalition stattfinden sollen. Heute kommt der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages zu einer Sondersitzung zusammen.12.11.2024 | 2:24 min
In Bremen würden beispielsweise zwischen 4.000 und 5.000 Freiwillige gebraucht, so Cors. Für den Fall, dass Personallücken blieben, gebe es aber auch Ausweichmöglichkeiten innerhalb des öffentlichen Dienstes. In der Vergangenheit habe es jedoch immer genügend Freiwillige gegeben.
Cors: "Werden alles tun, um rechtssichere Wahl zu organisieren"
Die Kommunikation der Landeswahlleitungen untereinander und mit der Bundeswahlleiterin habe gezeigt, "dass wir alles tun werden, um eine rechtssichere Wahl zu organisieren". Das sei "ohne Probleme möglich".
Nach steigendem Druck hat Bundeskanzler Scholz angedeutet, die Vertrauensfrage auch schon früher zu stellen – vorausgesetzt SPD und Union einigen sich auf ein gemeinsames Vorgehen.11.11.2024 | 2:48 min
Es gebe aber auch Dinge, die nicht in der Verantwortung der Wahlleitungen lägen. Laut Cors müsse noch eine Vielzahl von Dienstleistungsaufträgen - etwa an Druck- und Transportunternehmen - vergeben werden. Außerdem müsse unter Umständen über Weihnachten gearbeitet werden. Darauf sei man vorbereitet.
Es ist eine sportliche Herausforderung, aber genau dafür sind wir da.
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Andreas Cors, Landeswahlleiter in Bremen
Wahlleiterin wies auf Risiken bei schneller Neuwahl hin
Vergangene Woche hatte die parteilose Bundeswahlleiterin, Ruth Brand, auf Risiken hingewiesen, die mit der von der Union geforderten, sehr schnellen Neuwahl im Januar verbunden wären. CDU und CSU warfen ihr deshalb vor, sie werde vom Kanzleramt "instrumentalisiert", was die Regierung zurückwies.
Nach einer Schalte mit den 16 Landeswahlleitern am Montag plädierte Brand dafür, den Zeitraum von 60 Tagen zwischen der Auflösung des Bundestages bis zu Neuwahlen wirklich auszuschöpfen.
Mit dem 23. Februar sei inzwischen ein möglicher Neuwahltermin im Gespräch, sagt ZDF-Korrespondent Schmiese. Ein Teil der geplanten Gesetze könne vorher noch verabschiedet werden.11.11.2024 | 1:25 min
Nach Informationen der Nachrichtenagenturen Reuters und dpa denkt inzwischen auch Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) wegen der organisatorischen Schwierigkeiten auch der Parteien über eine Wahl erst am 16. oder 23. Februar nach.
Stephan Bröchler, Landeswahlleiter in Berlin, hatte zuvor von "Sofortismus bei der Festlegung des Wahltermins" abgeraten. Er nannte Briefwahlzeiten, die Aufstellung der Landeslisten der Parteien und die Suche nach Wahlhelfern als zeitkritische Risiken.
Die Vorbereitung der Bundestagswahl innerhalb eines sehr geringen Zeitrahmens stelle "eine sehr große Herausforderung für alle Beteiligten dar", sagte zudem die baden-württembergische Landeswahlleiterin Cornelia Nesch zu Reuters. Die nordrhein-westfälische Landeswahlleiterin Monika Wißmann verwies ähnlich wie Brand und Cors auf Herausforderungen: So müssten etwa für den Stimmzetteldruck und die Auslieferung etwa 14 Tage kalkuliert werden.
Auch wenn der Termin für Neuwahlen noch unklar ist, der Wahlkampf kommt schon jetzt auf Touren. Und wann stellt Kanzler Scholz die Vertrauensfrage? Vielleicht noch im Dezember.11.11.2024 | 2:22 min
Die Parteien müssten zudem vorher einen hinreichenden Zeitraum zur Aufstellung ihrer Kandidaten bekommen. "Kleinere Parteien müssen noch Unterstützungsunterschriften sammeln, bevor sie ihre Zulassung zur Wahl beantragen können. Zeitlicher Druck in der Wahlvorbereitung steigert naturgemäß die Schwierigkeiten bei der Organisation und erhöht die Fehleranfälligkeit", mahnte Wißmann.
Der hessische Landeswahlleiter Wilhelm Kanther zeigte sich ähnlich optimistisch wie Andreas Cors: "Ich denke mal, wenn deutsche Verwaltung das nicht kann, wer soll es dann sonst können? Ich bin relativ von unserer Leistungskraft überzeugt." Dennoch sei er dankbar für jede zusätzliche Woche zur Vorbereitung.
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Quelle: ZDF
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