FDP-Generalsekretär: Neuwahlen "so schnell wie möglich"

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert eine schnelle Entscheidung über den Termin für die Bundestagswahl. "Wir stehen vor enormen Herausforderungen. Diese Hängepartie in der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt kann sich niemand leisten", sagte Djir-Sarai im ZDF-Morgenmagazin.

"Jetzt müssen sehr wichtige Entscheidungen getroffen werden. Deswegen ist es jetzt nicht die Zeit fürs Taktieren oder Probleme aussitzen. Jetzt muss das Land schnell entscheiden, wohin wir gehen."

Nach den Worten von Djir-Sarai soll das "so schnell wie möglich" passieren. Einen Wahltermin Anfang Januar halte er für realisierbar, betonte er. Dies sei nicht nur eine "Frage der Organisation, sondern in erster Linie eine politische Frage", sagte der Generalsekretär der FDP. "Diese politische Frage muss geklärt werden, und diese Frage muss aus meiner Sicht rasch geklärt werden."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich am Sonntag bereit erklärt, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, um Neuwahlen zu ermöglichen. Scholz regte am Sonntagabend in einem Interview in der ARD an, dass sich die demokratischen Fraktionen im Bundestag auf einen Zeitplan für Neuwahlen verständigen. "Daran werde ich mich orientieren", sagte Scholz - und fügte hinzu: "Ich möchte auch, dass es schnell geht."

Der Kanzler hatte beim Bruch der Ampel-Koalition am Mittwochabend zunächst angekündigt, am 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen, um damit den Prozess der Neuwahl des Bundestags einzuleiten. Der Urnengang hätte dann Mitte März stattgefunden.

Die Union will den Prozess aber beschleunigen und fordert die Vertrauensfrage bereits für kommenden Mittwoch. CDU-Chef Friedrich Merz sprach sich für einen möglichen Wahltermin am 19. Januar aus.