Linke: Gysi gibt Amt als außenpolitischer Sprecher ab
Außenpolitiker Sprecher:Linke: Gysi gibt Fraktions-Amt ab
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Und wieder legt ein Abgeordneter der Linken sein Amt nieder: Gregor Gysi ist ab kommender Woche nicht mehr außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion.
Gregor Gysi ist einer der bekanntesten Linkenpolitiker. Den Posten als außenpolitischer Sprecher hatte er im Mai 2020 übernommen.
Quelle: picture alliance / Flashpic
Gregor Gysi legt sein Amt als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag nieder. Er werde diese Funktion ab der nächsten Sitzungswoche nicht fortsetzen, kündigte er am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestags an. Eine Begründung nannte der 75-Jährige nicht.
Offenbar kein politischer Anlass
Aus der Fraktion hieß es, Gysi habe seinen Entschluss schon vor einiger Zeit dem Vorstand mitgeteilt. Es gebe keinen aktuellen politischen Anlass. Das sagte Gysi am Ende seiner Rede:
Zum Schluss möchte ich mich bei den Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses für den fairen Umgang miteinander auch bei unterschiedlichen Auffassungen bedanken.
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Gregor Gysi (Linke), Bundestagsabgeordneter
Die Situation sei "eine Krisensituation", aber "wir werden es schaffen", plädiert Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken. Er werde "darum kämpfen, dass die Linke wieder erfolgreich ist“.04.09.2023 | 8:30 min
In Zukunft werden Sie die Freude haben, Ihrer Arbeit ohne mich nachgehen zu können.
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Gregor Gysi (Linke), Bundestagsabgeordneter
Plädoyer für Friedensverhandlungen
Gysi hatte sich zuvor für einen Waffenstillstand in der Ukraine und für Friedensverhandlungen ausgesprochen. "Wollen Sie noch für viele Jahre Tote, Verletzte und Zerstörung in Kauf nehmen?", fragte er. Er nannte die "gigantische Aufrüstung" im Bundeshaushalt überflüssig. Gysi betonte:
Das Zivile, die Diplomatie, die Abrüstung, der Interessenausgleich und die Einhaltung des Völkerrechts von allen Seiten sind unsere wahre Chance.
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Gregor Gysi (Linke), Bundestagsabgeordneter
Die gesamte Linksfraktion befindet sich derzeit in einer schwierigen Lage. Eigentlich hatten die Fraktionschefs Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch ihre Posten Anfang des Monats abgeben wollen - sie mussten dann aber im Amt bleiben, weil sich in der Fraktion zunächst keine konsensfähige Nachfolge fand. Nun soll bis Ende Oktober ein "tragfähiges Gesamtkonzept" für die Fraktionsspitze erarbeitet werden, wie Parteichefin Janine Wissler angekündigt hat.
Die linke Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali will nicht mehr antreten. Warum das für eine Wagenknecht-Partei spricht und ein Ende der Linksfraktion nun schnell kommen könnte.