Trump: TikTok vielleicht doch noch "eine Weile behalten"

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat angedeutet, das drohende Aus von TikTok in den USA nicht zu unterstützen. "Ich werde anfangen müssen, über TikTok nachzudenken", sagte der Republikaner bei der rechtskonservativen Konferenz "AmericaFest" im Bundesstaat Arizona.

Während seines Wahlkampfs habe er dort große Unterstützung erfahren, eine "großartige Resonanz mit Milliarden von Aufrufen, Milliarden über Milliarden von Aufrufen", sagte der Republikaner am Sonntag.

Die Video-App gehört dem in China ansässigen Konzern Bytedance und hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA. Dort besteht die Sorge, dass die chinesische Regierung Zugriff auf Nutzerdaten erhalten und politischen Einfluss ausüben könnte.

Das US-Justizministerium argumentiert, die chinesische Kontrolle über TikTok sei eine anhaltende Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA. Die meisten US-Abgeordneten unterstützen diese Haltung. TikTok erklärt dagegen, das Ministerium habe die Verbindungen der Social-Media-App zur Volksrepublik falsch dargestellt.

TikTok wehrt sich vor dem Obersten Gerichtshof der USA gegen ein im April verabschiedetes Gesetz, das den Verkauf der App bis zum 19. Januar erzwingen soll. Andernfalls drohen ein Bann aus den App-Stores sowie der Verlust wichtiger Infrastruktur.

Das Datum fällt einen Tag vor Trumps Amtseinführung. Dieser hatte in seiner ersten Amtszeit selbst vergeblich versucht, den Verkauf von TikTok durchzusetzen. Im Wahlkampf sprach sich Trump denn plötzlich doch gegen ein Verbot der Plattform aus.

Kürzlich betonte er, TikTok habe einen "Platz in seinem Herzen". Zwar kann Trump das Gesetz nicht eigenhändig aushebeln, doch unter seiner Regierung würde das Justizministerium für dessen Umsetzung verantwortlich sein.