TikTok: Klage in den USA gegen drohendes Verbot abgewiesen

Ein Berufungsgericht hat am Freitag eine Klage von TikTok gegen ein drohendes Verbot der Kurzvideo-App in den USA abgewiesen. Der District of Columbia Appeals Court folgte damit der Argumentation des US-Justizministeriums, das in dem Unternehmen wegen dessen Verbindungen zu China eine Gefahr für die nationale Sicherheit sieht.

US-Präsident Joe Biden hatte im April ein Gesetz in Kraft gesetzt, das dem in China ansässigen Bytedance-Konzerns eine Frist bis zum 19. Januar setzt, um TikTok zu verkaufen. Andernfalls soll die Videoplattform aus den App-Stores von Apple und Google verbannt werden.

TikTok argumentiert in der Klage, das Gesetz verstoße gegen die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit der 170 Millionen US-Nutzer. Das Gericht verwies jedoch unter anderem darauf, dass das Gesetz der langjährigen regulatorischen Praxis entspreche und der US-Kongress nicht bestimmte Äußerungen unterdrücken wolle.

Die im Gesetz festgeschriebene Frist für den Verkauf läuft am 19. Januar aus, am Tag vor der Vereidigung von Donald Trump. Sie kann um drei Monate verlängert werden, sollte der amtierende Präsident Joe Biden bis dahin zu der Ansicht gelangen, dass sich der Verkauf Fortschritte macht. Es ist allerdings fraglich, ob ein TikTok-Verkauf bis Ende Januar möglich ist. Außerdem bleibt unklar, ob die chinesische Regierung einem solchen Deal zustimmen würde.

Gegen den Beschluss des Berufungsgerichts können Rechtsmittel eingelegt werden. Dadurch könnte der Fall vor dem Obersten Gericht der USA landen.

Denkbar ist auch, dass sich der künftige US-Präsident Donald Trump nach seiner Amtsübernahme am 20. Januar in das Verfahren einschaltet. In seiner ersten Amtszeit war er vor Gericht mit einem Versuch gescheitert, einen Verkauf von TikTok zu erreichen. Zuletzt im Wahlkampf sprach er sich gegen ein Verbot der Plattform aus. Er kann das Gesetz allerdings nicht außer Kraft setzen.