Wer ist Georgiens neuer Präsident Micheil Kawelaschwili?

Nicht-Fußballer müssen jetzt stark sein, aber bei diesem Präsidenten drängt sich der Vergleich geradezu auf: Vom Mittelstürmer, der einst in Europa kickte, ist Micheil Kawelaschwili zum georgischen Präsidenten aufgestiegen, zu einem - pardon - Rechtsaußen, der von Europa und der EU nur noch wenig wissen will.

Jahrelang spielte er in europäischen Fußball-Ligen, stand mal für Manchester City auf dem Platz. Besondere Sympathien in Richtung Europa hat all das aber offenbar nicht geweckt. Kawelaschwili fällt in Georgien als Hardliner auf, seit seine sportliche Karriere zur politischen wurde.

Diese politische Karriere begann 2016, als der heute 53-Jährige erstmals für die Regierungspartei "Georgischer Traum" ins Parlament einzog. Deren Vorsitzender, Bidsina Iwanischwili, ist reichster Georgier und zieht die politischen Fäden im Land. Wenig überraschend, dass Regierungsgegner den neuen Präsidenten für eine Marionette Iwanischwilis halten.

Da stört es auch nicht, dass Kawelaschwili 2022 eine eigene Partei gründete, die "Volksmacht". Die fiel zwar nicht durch Oppositionsarbeit auf, dafür aber durch antiwestliche Rhetorik. Und mit einem besonderen Gesetzentwurf.

Im Frühjahr 2023 legte die "Volksmacht" erstmals das Gesetz über "ausländische Einflussnahme" vor, das viele in Georgien an das russische Agentengesetz erinnert. Zwar wurde das Vorhaben nach Protesten vorläufig nicht weiter verfolgt, jedoch im Mai 2024 von der Regierungspartei "Georgischer Traum" erneut präsentiert. Und trotz heftiger Proteste beschlossen.

All das war der Beginn der Entfremdung zwischen Georgiens Regierung und der EU. Es folgten ein Anti-LGBTQ-Gesetz, das ebenfalls an das russische Pendant erinnert, und schließlich legte die Europäische Union den Beitrittsprozess mit Georgien im Juni auf Eis.

Seit Premierminister Irakli Kobachidse verkündete, die Gespräche mit der EU erst 2028 wieder aufnehmen zu wollen, gehen in Georgien täglich Menschen auf die Straße.

Seit Wochen fordern die Demonstrierenden Neuwahlen, beklagen, dass die Parlamentswahl im Oktober manipuliert wurde. Die Opposition boykottiert den Parlamentsbetrieb - und nun auch die Präsidentschaftswahl. Sie wirft der Regierungspartei "Georgischer Traum" eine Annäherung an Russland vor.

Doch auch das Abstimmungsergebnis vom Samstag dürfte manch einen eher an einen autoritär regierten Staat erinnern: 224 Stimmen erhielt Micheil Kawelaschwili - von 225. Gegenkandidaten gab es keine.

Gegen diese Wahlinszenierung und den Gewählten protestierten am Samstag erneut Tausende vor dem Parlament in Tiflis. Sie betrachten die noch amtierende, pro-europäische Präsidentin Salome Surabischwili weiterhin als ihre legitime Präsidentin. Surabischwili hat bereits angekündigt, ihr Amt nicht aufzugeben und ihren Amtssitz nicht zu verlassen, wenn Micheil Kawelaschwili am 29. Dezember als neuer Präsident vereidigt wird.

Spätestens dann dürfte sich die Frage stellen, wie die georgischen Sicherheitsbehörden darauf reagieren werden.

Ungeachtet dessen feierten die Regierungspartei und ihre Sympathisanten am Samstag die Wahl. Der Wahlleiter sprach von einem "außergewöhnlich denkwürdigen Präsidenten" Es sei ein "historischer Tag" für Georgien.

Das dürften auch die Demonstranten vor dem Parlament so sehen - wenn auch mit einem bitteren Beigeschmack. Vor genau einem Jahr, am 14. Dezember 2023, wurde Georgien offiziell zum EU-Beitrittskandidaten ernannt. Ein Jahr später ist ihr Traum von Europa in weite Ferne gerückt.