Georgien 15 Jahre nach Krieg: Russische "Besatzung beenden"

Nach dem sogenannten Kaukasuskrieg vor 15 Jahren zwischen Russland und Georgien hat der georgische Regierungschef Irakli Garibaschwili den Abzug der russischen Truppen aus seinem Land gefordert. "Es ist unsere wichtigste Aufgabe, diese Besatzung zu beenden", sagte Garibaschwili am Dienstag vor Journalisten.

In der Nacht vom 7. auf den 8. August 2008 hatten russische Truppen Georgien angegriffen. Zuvor war Tiflis gegen die pro-russischen Separatisten in der abtrünnigen Region Südossetien vorgegangen. Georgien verlor den nur fünf Tage dauernden, aber verlustreichen Krieg.

An dessen Ende erkannte Moskau Südossetien und das weiter westlich gelegene Abchasien unter internationalem Protest als unabhängige Kleinstaaten an und stationierte dort Soldaten.

"Das war eine fürchterliche Tragödie", sagte Garibaschwili. 400 Georgier seien damals getötet und mehr als 2.000 verletzt worden. Er gedachte der Opfer und sprach sich für eine friedliche Lösung um die abtrünnigen Regionen aus.

Garibaschwili machte den inzwischen inhaftierten damaligen Präsidenten Michail Saakaschwili verantwortlich für den Kriegsbeginn. Er sei damals seinen Interessen gefolgt und habe nicht versucht, den Krieg zu verhindern. Die EU und die USA forderten von Russland den Rückzug seiner Truppen aus den Gebieten.

Der Regierungschef beklagte, dass die Schwarzmeerrepublik durch den Verlust von 20 Prozent ihres Staatsgebiets bis heute unter den Folgen leide.

"Wir haben immer wieder gesagt, dass dieser Krieg hätte verhindert werden können", sagte Garibaschwili. Der damalige Präsident Saakaschwili hatte versucht, die Kontrolle über die abtrünnige Region Südossetien zu bekommen. Russland marschierte unter dem damaligen Präsidenten Dmitri Medwedew dort ein.

Saakaschwili habe als Oberbefehlshaber "große Verantwortungslosigkeit" an den Tag gelegt, sagte Garibaschwili. Es habe keine Risikoabwägung gegeben. "Das war eine gegen die nationalen Interessen gerichtete Führung, die sich nicht um die Vereinigung der Territorien Georgiens und nicht um den Schutz des Volkes gesorgt hat, das war ein Machtapparat, der sich nur um seine eigenen Interessen gekümmert hat."

Ex-Kremlchef Dmitri Medwedew, heute Vizechef des russischen Sicherheitsrates, verteidigte unterdessen das militärische Eingreifen Russlands im Jahr 2008. Dies sei geschehen, um die Bevölkerung Südossetiens und Abchasiens gegen den "Feind" zu verteidigen, schrieb Medwedew im Online-Dienst Telegram. Die russische Armee habe die "arroganten Nationalisten rasch und streng bestraft".

Medwedew zog zudem eine Parallele zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. "Wie im August 2008 werden unsere Feinde vernichtet werden, Russland wird einen Frieden zu seinen Bedingungen erhalten", erklärte er.

Bereits am Vortag hatte sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneut solidarisch gezeigt mit Georgien mit Blick auf das Ringen des Landes um die Wiederherstellung seiner territorialen Unversehrtheit.

Selenskyj bezeichnete Russland einmal mehr als Aggressor, der bestraft werden müsse. Nur wenn die georgischen und die ukrainischen Gebiete befreit würden von der russischen Besatzung, könne es Frieden und Stabilität in Europa geben, betonte er.