Update am Morgen: Eine Frage des Vertrauens?

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    Update am Morgen:Eine Frage des Vertrauens?

    von Lars Bohnsack
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    Lars Bohnsack
    Quelle: ZDF

    Guten Morgen,

    heute ist wieder so ein Tag, der in die Geschichtsbücher eingehen wird. Nach dem Bruch der Ampel steht der Kanzler ohne Mehrheit da. Olaf Scholz (SPD) stellt deshalb im Bundestag die Vertrauensfrage. Aber will er wirklich Vertrauen erringen, wie der Begriff suggeriert?
    Das Gegenteil ist der Fall: Scholz will über das fehlende Vertrauen Neuwahlen ermöglichen. Klingt schräg, ist aber historisch erprobt. Schon 1972 stellte Willy Brandt die Vertrauensfrage - um die anschließenden Neuwahlen haushoch zu gewinnen. 1982 gewann zwar Helmut Schmidt die Vertrauensfrage, wenige Monate später allerdings platzte die Koalition mit der FDP, weil - ähnlich wie heute - die Liberalen von der Fahne gingen.
    Die Grafik zeigt den Weg von der Vertrauensfrage zu Neuwahlen: Scheitert der Kanzler mit der Vertrauensfrage im Bundestag, kann der Präsident innerhalb von 21 Tagen das Parlament auflösen. Innerhalb von 60 Tagen müssen dann Neuwahlen stattfinden.
    Helmut Kohl legitimierte 1982 mit Vertrauensfrage und Neuwahlen den Regierungswechsel. Und Gerhard Schröder setzte den Hebel gleich zweimal an, beim zweiten Mal allerdings erfolglos. Die SPD verlor die Wahl 2005, wenn auch knapp.
    Geht heute also, weil geschichtserprobt, alles reibungslos über die Bühne? Ganz sicher sollte man sich nicht sein. Es gibt die Befürchtung, dass die AfD Scholz das Vertrauen ausspricht, um den anderen Parteien einen Strich durch die Rechnung zu machen. Dass die Systemsprenger vom politisch rechten Rand zu solchen Aktionen fähig sind, haben sie 2020 in Thüringen mit der Wahl des FDP-Politikers zum Ministerpräsidenten bewiesen.
    Auch deshalb haben die Grünen angekündigt, sich bei der Abstimmung heute zu enthalten - was wie ein Nein gewertet wird. Ein spannender Tag in Berlin also, den Sie bei uns den ganzen Tag verfolgen können.
    Kommen Sie gut durch den Tag!
    Lars Bohnsack, Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio

    Was im Ukraine-Krieg passiert ist

    So bedrohlich ist die Lage für die Ukraine: Russland rückt im Süden der Donezk-Region vor und erobert in der Kursk-Region Gebiete zurück. Derweil wird das Energiesystem der Ukraine weiter angegriffen. Die Ukrainer treffen wiederum ein Öllager - ein Überblick über die Entwicklungen der vergangenen Woche.
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was heute noch wichtig ist

    Fünfte Tarifrunde bei Volkswagen: Vertreter von Volkswagen und IG Metall kommen heute zu ihrer fünften Tarifrunde, die auf zwei Tage angesetzt wurde. VW fordert Lohnkürzungen von zehn Prozent und will zudem diverse Boni und Zulagen streichen. Auch Werkschließungen und betriebsbedingte Kündigungen stehen im Raum. Die IG Metall drohte im Vorfeld mit weiteren Warnstreiks, sollte es bis Weihnachten keine Einigung geben.
    EU-Außenministertreffen in Brüssel: Themen bei dem heutigen Treffen in Brüssel sind Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Entwicklungen in Syrien sowie die Lage im Nahen Osten und in Georgien. Beschlossen werden soll unter anderem ein neues Paket mit Russland-Sanktionen.
    SPD entscheidet über Koalition in Sachsen: Heute gibt die sächsische SPD das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung über die geplante Koalition mit der CDU bekannt. Am Samstag hatte bereits die Union auf einem Sonderparteitag in Dresden dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt. Beide Parteien planen eine Minderheitsregierung.

    Das sind die Sportler des Jahres

    Bei der Wahl zum Sportler des Jahres sind am Sonntagabend Deutschlands beste Athletinnen und Athleten ausgezeichnet worden. Gewonnen haben:
    • Sportgymnastin Darja Varfolomeev, die mit gerade einmal 18 Jahren zur Sportlerin des Jahres gekürt wurde.
    • Ruderer Oliver Zeidler als Sportler des Jahres.
    • Die 3x3-Basketbellerinnen Svenja Brunckhorst, Sonja Greinacher, Marie Reichert und Elisa Mevius, die wie Varfolomeev und Zeidler Gold bei den Olympischen Spielen in Paris gewonnen haben.
    Sehen Sie hier die Höhepunkte der feierlichen Gala (15 Minuten):
    Highlight Sportler des Jahres
    15.12.2024 | 16:09 min

    Highlights der Fußball-Bundesliga

    Topspiel stand drauf, Topspiel war drin: In einem rasanten Duell hat RB Leipzig am Sonntagabend Eintracht Frankfurt mit 2:1 (1:1) bezwungen - und in der Tabelle zu den Hessen aufgeschlossen. Alle Tore und Highlights im Video:
    Leipzigs Spieler Lois Openda und Frankfurts Rasmus Kristensen im Duell um den Ball.
    16.12.2024 | 9:11 min
    Außerdem: Wir präsentieren Zusammenfassungen aller Bundesliga-Partien des aktuellen Spieltags - jedes Tor, alle wichtigen Szenen und strittigen Entscheidungen. Dazu ausgewählte Topspiele der 2. Fußball-Bundesliga.

    Grafik des Tages

    Seit gestern gilt der neue Fahrplan der Deutschen Bahn. Neben zusätzlichen Zügen zwischen deutschen Metropolen gibt es auch neue Direktverbindungen ins Ausland, etwa zwischen Berlin und Paris:
    Die Grafik zeigt neue Bahnverbindungen ins Ausland: von Berlin nach Paris und von München nach Amsterdam. Auf weiteren Strecken fahren mehr Züge als bisher.

    Ein Lichtblick

    In der südostasiatischen Mekong-Region haben Wissenschaftler im vergangenen Jahr über 230 zuvor nicht beschriebene Wirbeltier- und Pflanzenarten registriert. Zu den skurrilsten Entdeckungen von 2023 zähle eine oft gut getarnte Eidechse (Laodracon carsticola), die angesichts ihres steinernen Aussehens "bei "Game of Thrones" mitspielen könnte", schreibt die Umweltorganisation WWF. Gefunden wurde auch eine grün-schwarze Grubenotter (Trimeresurus ciliaris), deren Marmorierung wirke, als habe sie lange Wimpern.
    Wer findet die Eidechse? Auf diesem Bild versteckt sich Laodracon carsticola.
    Eidechse - Laodracon carsticola, aufgenommen am 14.12.2024
    Quelle: dpa

    Gesagt

    Ab dem 16. Dezember wird der Notstand in der gesamten Republik Moldau verhängt.

    Erklärung des Parlaments in Moldau

    Ab heute gilt in Moldau wegen drohender Ausfälle von russischen Gaslieferungen der nationale Notstand - für 60 Tage. Das Parlament in der Hauptstadt Chisinau votierte am Freitag für einen entsprechenden Antrag der Regierung. Hintergrund ist die Ankündigung der Ukraine, mit dem Auslaufen der Transitverträge ab dem 1. Januar kein Erdgas des Kriegsgegners Russland mehr durchzuleiten.

    Weitere Schlagzeilen

    Terra X - die Wissens-Kolumne

    Warum der Einsatz sanfter Massage gerade bei Depression vielversprechend ist, erklären Biologin Jasmina Neudecker und Beziehungscoach Daria Eva Stanco in der Terra-X-Kolumne.

    Die Nachrichten im Video

    heute Xpress
    Kurznachrichten im ZDF - immer auf dem Laufenden17.12.2024 | 2:05 min
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    So wird das Wetter heute

    Am Montag ist es an den Alpen freundlich. Sonst bleiben die Wolken meist dicht. Vor allem im Nordosten regnet es. Bei einem lebhaften, an den Küsten auch stürmischen Westwind werden 6 bis 11 Grad erreicht.
    Das Wetter am Montag-16.12.2024
    Quelle: ZDF

    Zusammengestellt von Katja Belousova
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