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Update am Abend:Koalitions-Gegenwind und Trumps Zoll-Chaos
von Anna Grösch
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Guten Abend,
die Jusos wollen den schwarz-roten Koalitionsvertrag so nicht absegnen. Es "reicht nicht", sagt Philipp Türmer, der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation. Ab morgen beginnt der Mitgliederentscheid der SPD und obwohl führende SPD-Politikerinnen und -Politiker für den Koalitionsvertrag werben, gibt es durchaus kritische Stimmen, unter anderem aus dem linken Flügel. Die Jusos sehen insbesondere bei den Bereichen Asyl, Arbeit und Soziales Nachbesserungsbedarf. Bis zum 29. April wird die Abstimmung der SPD dauern.
Die neue Regierungskoalition steht also noch nicht einmal - trotzdem herrscht bereits Uneinigkeit in inhaltlichen Fragen. Stein des Anstoßes: der Mindestlohn. Bundeskanzler in Spe Friedrich Merz hat in einem Interview mit der "Bild am Sonntag" SPD-Chef Klingbeil widersprochen, der zuvor gesagt hatte, der Mindestlohn solle im Jahr 2026 auf 15 Euro steigen.
Merz' Aussage konterte heute wiederum der geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
Für den Mindestlohn haben wir besprochen, dass wir die 15 Euro erreichen wollen im Jahre 2026, und das machen wir, indem die Mindestlohnkommission sich an die eigene Geschäftsordnung hält.
Hubertus Heil im ZDF-Morgenmagazin
Da 60 Prozent des mittleren Einkommens neben der Tarifentwicklung die Grundlage seien, wären die 15 Euro Mindestlohn damit erreichbar. Wichtig dabei zu wissen: Trotz allen Diskussionen wird der Mindestlohn gar nicht von der Politik, sondern von der unabhängigen Mindestlohnkommission vorgeschlagen. Die Bundesregierung kann diesen Vorschlag dann wiederum verbindlich machen. Mehr dazu und wie die Kommission über die Vorschläge entscheidet, lesen Sie hier:
- Debatte um Lohnuntergrenze: Wie wird der Mindestlohn festgelegt?
Trotz des Knirschens unter den möglichen Koalitionspartnern will sich Friedrich Merz am 6. Mai zum Kanzler wählen lassen. Wie der Bundestag mitteilte, treffe die Parlamentspräsidentin Vorbereitungen für diesen Termin. Damit hätte Deutschland in drei Wochen eine neue Regierung - wenn alles glatt geht.
- Regierungsbildung: Merz soll am 6. Mai zum Kanzler gewählt werden
- Alle News zum Koalitionsvertrag finden Sie hier in unserem Liveblog.
Trumps Zickzack-Kurs bei Zöllen
Die USA sind für Deutschland ein wichtiger Handelspartner - doch die Zukunft des Verhältnisses ist unklar. Trumps Zölle verunsichern und in der EU schaut man sich nach alternativen Handelspartnern um. Dann eben keine Geschäfte mehr mit den USA? Das ist gar nicht so einfach. Denn die Abhängigkeit der deutschen Exporte von den USA ist so groß wie seit über zwei Jahrzehnten nicht mehr - das zeigen die Zahlen des Statistischen Bundesamtes.
- Statistik für 2024: So abhängig ist der deutsche Export von den USA
- Reformen: Merz bremst Erwartungen auf schnelle Entlastung für Wirtschaft
Dazu kommt: Man kann ja auch leicht den Überblick verlieren. Die Zollpolitik Trumps scheint - für Außenstehende - so nach dem Bauchgefühl des US-Präsidenten zu laufen: Erst 20 Prozent, dann zehn, Zölle für die EU runter, Zölle für China rauf. Falls Sie sich auch nicht mehr ganz sicher sind, was jetzt eigentlich der aktuelle Stand ist:
- Trumps Zoll-Chaos: Was aktuell gilt
- Handelsstreit mit China: Trump sät Zweifel an Tech-Zoll-Ausnahmen
Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
Eine "schreckliche Sache" sei der russische Angriff auf Sumy, sagt US-Präsident Trump. Mindestens 34 Menschen kamen bei dem Raketenbeschuss auf die ostukrainische Stadt ums Leben, weitere 117 wurden verletzt, darunter 15 Kinder.
- Viele Tote in der Ukraine: Trump nennt Angriff auf Sumy "schreckliche Sache"
- Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
"Mir wurde gesagt, dass sie einen Fehler gemacht haben", sagte Trump an Bord der Air Force One vor Reportern. Näher ging er nicht darauf ein. Der Angriff sei eine klare und brutale Erinnerung daran, dass weiter Verhandlungen nötig seien, um den Krieg zu beenden, sagte Ben Hughes, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lud Trump wegen des Angriffs nachdrücklich zu einem Besuch in die Ukraine ein:
Und noch ein Blick auf die Straßen...
Es ist zwar erst Montag, aber wir blicken schon mal aufs Wochenende: Denn heute beginnt die Osterwoche. Auf die meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wartet damit ein langes Wochenende mit einem freien Karfreitag und Ostermontag. In Kombination mit dem Frühlingswetter lädt diese Woche also zu Ausflügen und Kurzurlauben ein - was uns den "ersten großen Stauhöhepunkt des Jahres" bereiten könnte. Davor warnt der ADAC.
Wo es besonders voll werden kann und an welchen Tagen mit besonders viel Stau gerechnet wird, lesen Sie hier:
- ADAC-Stauprognose: Wo es an Ostern auf den Autobahnen stocken könnte
Sportliches
Was ist mit Alexander Zverev los? Seit dem verlorenen Finale bei den Australian Open scheint dem Tennis-Star nichts mehr zu gelingen. Er selbst hat "keine Antworten, keine Ahnung". Rettet ihn nun Boris Becker?
- Alexander Zverev: Tennisstar im freien Fall
Grund zum Feiern gibt es hingegen bei den Eishockey-Damen: Die DEB-Frauen haben sich ihren Platz im Viertelfinale gesichert. Der angepeilte Gruppensieg ist allerdings trotzdem nicht mehr zu erreichen.
- 4:1 gegen Ungarn: DEB-Frauen im Viertelfinale
Nach der Trinkflaschen-Attacke auf Mathieu van der Poel hat sich der Flaschenwerfer beim Radsport-Klassiker Paris-Roubaix der Polizei gestellt. Von der Poel selbst nennt den Wurf "versuchten Totschlag". Immer wieder wird der Rad-Profi Opfer von Fan-Attacken.
- Flaschenwurf bei Paris-Roubaix: "Das war versuchter Totschlag"
Weitere Schlagzeilen
- Kartellverfahren in den USA: WhatsApp und Insta - bald nicht mehr Meta?
- Frauen-Kurztrip mit Blue-Origin-Rakete: Bezos schickt Verlobte und Katy Perry ins All
- Commerzbank: Kartellamt erlaubt Unicredit Anteilskauf
- Ergebnis von Umfrage: Fast jeder Zweite aus "Gen Z" zu Jobwechsel bereit
- Diagnose per Gesundheits-App: Wie zuverlässig sind Symptom-Checker-Apps?
- Per App Geld verdienen: So vermeidet man Fallen bei Microjobs
Zahlen des Tages
Wer heutzutage keinen Internet-Zugang hat, hat es schwer: Denn immer mehr Dinge des täglichen Lebens finden online statt, ob Ticketkäufe, Shopping oder anderes. Doch eigenen Angaben zufolge waren mehrere Millionen Menschen in der EU noch nie im Internet unterwegs:
Quelle: iStock/Talaj
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Streaming-Tipps für den Feierabend
Durch einen Zufall rettet MMA-Kämpferin Louna dem schwerreichen Enfant Terrible Nicolas das Leben. Prompt bekommt sie den Job als dessen Leibwächterin. Schon bald beginnt es, zwischen den beiden zu kribbeln. Doch Louna hat ein Geheimnis: Ihre eigene tragische Familiengeschichte in "Crystal Wall" ist mit der von Nicos Vater verwoben. (Serie von 24 Folgen, je rund 25 Minuten, die ersten zehn Folgen sind jetzt im ZDF-Streamingportal abrufbar)
Vor fünf Jahren verschwand Lisa auf dem Fernwanderweg GR 5, der von Rotterdam nach Nizza führt. Ihre Familie und ihre Freundinnen und Freunde haben bis heute keine Ahnung, was mit der jungen Frau passiert ist. Also packen vier von ihnen die Wanderrucksäcke und versuchen zu klären, was geschehen ist. "Missing Lisa" offenbart dabei mehr als nur ein dunkles Geheimnis. (acht Folgen, je rund 45 Minuten)
Genießen Sie Ihren Abend!
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