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Update am Abend:Signale aus Hessen
von Thorsten Duin
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Guten Abend,
eigentlich ging es in Wiesbaden ja ganz geräuschlos zu im vergangenen Jahrzehnt. Und so rechnete man sich bei den Grünen wohl aus, nach der Landtagswahl weiter mit der CDU zu regieren. Es kommt voraussichtlich anders. Die Wahlsiegerin CDU nimmt Koalitionsverhandlungen mit der SPD auf, wie Regierungschef Boris Rhein heute bekannt gibt.
Jede Zeit habe "ihre Herausforderungen", begründet der CDU-Landeschef den Partnerwechsel. Die Schnittmenge mit der Sozialdemokratie sei derzeit "einfach größer". Mit Herausforderungen meint er vor allem die innere Sicherheit oder die Migration. Nach Rheins Worten sei das besser zu bewerkstelligen mit einer "Koalition aus der Mitte heraus".
Schon in den Sondierungen habe es in zentralen Punkten weitgehend Einigkeit gegeben - nicht zuletzt über eine verschärfte Migrationspolitik, mehr Anreize als Verbote für die Wirtschaft und ein eigenständiges Agrarministerium, berichtet ZDF-Korrespondent Peter Wagner aus Wiesbaden.
Ein Signal für die Bundespolitik? GroKo-Gedankenspiele tauchen immer mal wieder auf. Unlängst hatte - über die Motivlage gibt es verschiedene Lesarten - CSU-Chef Söder offen zum Ampel-Bruch aufgerufen. In Umfragen steht es mit deren Image nicht zum Besten und in der FDP werben Überdrüssige schon per Unterschriftenaktion für den Exit.
Rhein jedenfalls versichert: Die schwarz-roten Pläne seien "kein Signal für Deutschland oder was auch immer". SPD-Landeschefin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser - sie bleibt im Bundeskabinett - äußert sich ähnlich. Auch CDU-Chef Merz - er hatte die Grünen mal als "Hauptgegner" der Union im Bund ausgemacht - habe keinen Einfluss genommen, sagt Rhein. Merz selbst wünscht via "FAZ" heute "erfolgreiche Gespräche", nicht ohne den Seitenhieb, die Grünen müssten ihre Politik mal "an der Realität ausrichten".
Und so gehe aus Hessen doch eine Botschaft nach Berlin, wie ZDF-Hauptstadtkorrespondentin Diana Zimmermann einordnet: Kalkül der Hessen-CDU sei es, die Distanz zu den Grünen zu vergrößern, die der Union in der Migrationsfrage als Bremser gelten, um Wähler von der AfD zurückzugewinnen. Das sei auch ein Signal und eine nicht sehr versteckte Aufforderung an den Kanzler, das Gleiche zu tun.
Übrigens: Nur gut ein Viertel der Befragten im aktuellen ZDF-Politbarometer glaubt, dass es ein rot-schwarzes Bündnis im Bund besser machen würde als die aktuelle Regierung. Und die Hälfte sieht da keinen großen Unterschied.
10.11.2023 | 1:49 min
Was darüber hinaus wichtig ist
"Neuwahlen würden die Dinge nicht verbessern": Die Ampel bleibt im Umfragetief und Teile der FDP wollen das Ende der Koalition. Politologin Julia Reuschenbach hält Neuwahlen aber für keine gute Idee - und warnt die FDP.
Kanzler für dauerhaft höhere Verteidigungsausgaben: Das 100-Milliarden-Sondervermögen sei nur "ein erster wichtiger Schritt", sagt Bundeskanzler Scholz auf der Bundeswehrtagung und sichert der Truppe dauerhaft höhere Verteidigungsausgaben im zweistelligen Milliardenbereich zu. Er wolle das Zwei-Prozent-Etatziel mit Blick auf die Wirtschaftsleistung "dauerhaft" gewährleisten. Verteidigungsminister Pistorius bekräftigt: "Wir müssen kriegstüchtig werden."
10.11.2023 | 1:39 min
EU einig über Naturschutzgesetz: Damit sich die Natur in der EU erholt, sollen künftig mehr Wälder aufgeforstet, Moore wiedervernässt und Flüsse in ihren natürlichen Zustand versetzt werden. Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten einigen sich nach langem Ringen auf das heiß diskutierte Naturschutzvorhaben.
Nagelsmanns Vorliebe für schräge Vögel: Das Aufgebot der Fußball-Nationalmannschaft für die Testspiele gegen die Türkei und gegen Österreich steht. Der verletzte Jamal Musiala ist nicht dabei, dafür zwei unerwartete Neulinge.
Die Lage im Nahost-Konflikt
Warum sich Israels Opposition mit Kritik zurückhält: Jair Lapid ist Oppositionsführer in Israel. Solange der Krieg dauert, will er auf Kritik an der Regierung verzichten, sagt er im ZDF-Interview. Die Militäraktion in Gaza sei richtig.
Alle Entwicklungen finden Sie jederzeit in unserem Liveblog zur Lage in Nahost.
News-Updates zur Lage in der Ukraine und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Gesagt
Der türkische Präsident hatte die radikalislamische Hamas als "Befreiungsorganisation" bezeichnet - Nato-Generalsekretär Stoltenberg sieht in der Haltung Erdogans indes kein Problem für das Militärbündnis: Das habe "in gewisser Weise keinen Einfluss darauf, was wir tun oder nicht tun, weil wir in diesem speziellen Konflikt keine Rolle spielen".
Weitere Schlagzeilen
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Zahl des Tages
11.500 Heranwachsende mussten im vergangenen Jahr mit einer Alkoholvergiftung stationär im Krankenhaus behandelt werden - immerhin gut 43 Prozent weniger als vor der Corona-Pandemie, wie das Statistische Bundesamt vorrechnet. Grund für den Rückgang: die Pandemie-Jahre mit abgesagten Festen, geschlossenen Lokalen und Kontaktbeschränkungen sowie das demografische Schumpfen der Altersgruppe der 10- bis 19-Jährigen.
Service und Ratgeber
Semmelknödel aus dem Kochbeutel - praktisch, aber auch nachhaltig? Welche Unterschiede es zwischen Markenprodukten und Eigenmarken gibt und welchen Fehler man beim Essen nicht machen sollte: Das Fertigprodukt im WISO-Check.
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12.11.2023 | 43:30 min
Lässt sich die biologische Uhr zurückdrehen? Was braucht es, um gut ins Leben zu starten? Und was passiert, wenn wir sterben? In der Terra-Xplore-Staffel Über_Leben begibt sich die Biologin Jasmina Neudecker auf Spurensuche zu den Grenzbereichen des Lebens. (Drei Folgen à ca. 27 Minuten)
26.11.2023 | 27:04 min
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