Update am Abend: Sparen ja, aber wo?

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    Update am Abend:Sparen ja, aber wo?

    Jan Schneider
    von Jan Schneider
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    ZDFheute Update

    Guten Abend,

    Deutschland soll sparen. Das ist der große Wunsch von Finanzminister Christian Lindner. Er will damit "die finanzpolitischen Realitäten" anerkennen und "unterschiedliche politische Vorstellungen nicht durch den Einsatz von immer mehr Geld überdecken".
    3,5 Milliarden Euro sollen im Bundeshaushalt in den nächsten beiden Jahren eingespart werden. Ausgenommen von dem Sparkurs ist - angesichts der weltpolitischen Lage - nur das Verteidigungsressort.
    Doch sparen heißt immer auch, dass etwas nicht mehr möglich ist, was vorher da war. Und Menschen etwas wegzunehmen, was sie liebgewonnen haben, ist wohl eine der schwersten Herausforderungen, vor denen man stehen kann. Sei es die 30 Jahre alte Ölheizung aus Klimaschutzgründen oder die Tüte Marshmallows beim Nachwuchs, weil Zucker. Und auch wenn es noch eine ganze Weile dauert, bis der Bundeshaushalt beschlossen wird (voraussichtlich im Dezember), läuft jetzt schon das Ringen um die verbleibenden Euros und der Kampf gegen jede Kürzung.
    • Andrea Nahles etwa appelliert an die Ampel-Parteien, die geplanten Kürzungen von 700 Millionen Euro bei der Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser im Bundeshaushalt 2024 zu stoppen. Die frühere SPD-Chefin und nun Leiterin der Bundesagentur für Arbeit (BA), plädiert dafür, Menschen aus dem Bürgergeld-Bezug herauszuführen, da es sonst "langfristig viel teurer" für den Staat sei.
    • Die aktuelle SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt darauf, dass geplante Kürzungen bei der politischen Bildung sich im parlamentarischen Verfahren noch abwenden lassen. Der Etat der Bundeszentrale für politische Bildung soll im nächsten Jahr um 20 Millionen auf 76 Millionen Euro gekürzt werden.
    • Anfang August war bereits bekannt geworden, dass die Ausgaben für die Digitalisierung der Verwaltung um 99 Prozent gekürzt werden sollen. Von 377 auf 3,3 Millionen Euro, wobei hier nicht verwendete Gelder aus den Vorjahren genutzt werden können.
    Haushaltsdebatte im Bundestag
    Finanzminister Lindner will sparen und kürzt den Bundeshaushalt für 2024. Auch das Elterngeld für Eltern mit einem Einkommen ab 150.000 Euro soll gestrichen werden. Das sorgt für Diskussionen.05.07.2023 | 1:48 min
    Es gib noch zahlreiche weitere Einsparungsmaßnahmen, um die sich vortrefflich diskutieren ließe - was jedoch alle gemeinsam haben, ist, dass sie eher von Menschen beschlossen werden, die keine finanziellen Probleme haben, nämlich den Abgeordneten des Bundestages.
    Die Nationale Armutskonferenz (nak) hat daher bei ihrer heutigen Tagung in Berlin gefordert, bei künftigen Haushaltsplanungen auch die Menschen zu beteiligen, die von Armut betroffen sind und die Kürzungen sehr viel härter treffen können als besser situierte Personen. Ob das die Debatte um Einsparungen einfacher macht, ist fraglich, aber es wäre zumindest etwas fairer.

    Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist

    Fast 10.000 tote Zivilisten seit Kriegsbeginn: Seit dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine zählt das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte mittlerweile fast 10.000 tote Zivilisten. Die Dunkelziffer dürfte jedoch hoch sein.
    Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.

    Was darüber hinaus wichtig ist

    Rückkehr der Plattenbauten: In Deutschland fehlt bezahlbarer Wohnraum, diese Erkenntnis ist nicht neu. Kanzler Olaf Scholz und Bauministerin Klara Geywitz werben nun für "serielles Bauen". Kann die "Platte 2.0" die Krise lösen?
    Andere Länder, anderes Kiffen: Die Bundesregierung will unter bestimmten Auflagen den Kauf und Besitz von Cannabis in Deutschland legalisieren. Auch weltweit zeichnete sich in den vergangenen Jahren eine Tendenz hin zur Entkriminalisierung von Cannabis ab.
    Streit um die mRNA-Technologie: Hat Biontech geistige Eigentumsrechte des Tübinger Biotech-Unternehmens Curevac verletzt? Das soll das Landgericht Düsseldorf klären. Curevac hatte bereits im Juli vergangenen Jahres Klage gegen Biontech erhoben. Es geht um die mRNA-Technologie in den Corona-Impfstoffen der Unternehmen.
    Das müssen Sie über die Hockey-EM wissen: Die deutschen Hockey-Teams setzen bei den Hockey-Europameisterschaften auf den Heimvorteil. Vom 18. bis zum 27. August finden in Mönchengladbach die Spiele der Frauen und Männer statt. ARD und ZDF zeigen die deutschen Spiele.

    Im Livestream

    ZDFheute live: Wieder bremst ein defekter Flieger die Regierung aus, diesmal trifft es Außenministerin Baerbock. Zuständig ist die Flugbereitschaft der Luftwaffe. Sind hier Pannen vorprogrammiert? Darüber sprechen wir ab 19:30 Uhr mit ZDF-Korrespondent Daniel Pontzen, der mit an Bord der Regierungsmaschine war. Außerdem mit dabei: Luftfahrt-Experte Andreas Spaeth.
    Das passierte heute bei der Fußball-WM
    Spanien hat erstmals das Finale bei einer Fußball-Weltmeisterschaft erreicht. Im Halbfinale entschied gegen Schweden eine turbulente Schlussphase – und die Einwechslung von zwei Jokern. Die Highlights sehen Sie hier:
    Das ganze Spiel in voller Länge gibt es hier.

    Grafik des Tages

    Die Zahl der im deutschen Straßenverkehr verletzten und getöteten Kinder ist im vergangenen Jahr wieder gestiegen. In den Vorjahren waren die Zahlen wegen der Corona-Pandemie zurückgegangen.
    Rund 25.800 Kinder im Straßenverkehr verunglückt

    Weitere Schlagzeilen

    Gesagt

    Die deutschen Ministerien müssen sich besser vorbereiten und viel mehr untereinander abstimmen. Nur zu hoffen, dass es nicht zu einer Krise kommt, hilft nicht.

    Marcus Grotian, Patenschaftsnetzwerk afghanischer Ortskräfte

    Die Bundeswehr zieht aus Mali ab - doch ihre Ortskräfte könnten mal wieder vergessen werden, fürchtet der Soldat Marcus Grotian im Interview mit ZDFheute. Seiner Ansicht nach droht ein ähnliches Debakel wie in Afghanistan.
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    Streaming-Tipps für den Feierabend

    Der Geflüchtete Francis strandet in Berlin. Dort will er ein neues Leben beginnen. Er hat sich geschworen, anständig zu sein, dann begegnet er dem zwielichtigen Drogendealer Reinhold. Ab da gerät er auf die schiefe Bahn. Erst die Liebe zur Prostituierten Mieze scheint eine Rettung, bis er endgültig an der Stadt zerbricht und als neuer Mensch wiedergeboren wird. "Berlin Alexanderplatz" erzählt die Geschichte von Alfred Döblin neu in der heutigen Zeit. Der Film feierte seine Premiere im Wettbewerb der Berlinale 2020 und wurde fünffach mit dem Deutschen Filmpreis ausgezeichnet, darunter die Lola in Silber für den besten Spielfilm. (170 Minuten, verfügbar bis 02.11.2023)
    Marianne ist eine Außenseiterin. Sie wird von ihren Mitschülerinnen und Mitschülern als "Psycho" bezeichnet. Connell hingegen ist ein beliebter Sportler mit vielen Freunden. Die beiden Jugendlichen in einem kleinen Ort im Westen Irlands gehen auf dieselbe Schule und könnten unterschiedlicher nicht sein. Aber sie fühlen sich stark zueinander hingezogen. Die zwölfteilige Coming-of-Age-Geschichte "Normal People" nach dem gleichnamigen Bestseller von Sally Rooney ist zum ersten Mal im deutschen Free-TV zu sehen. (Zwölf Folgen á 28 Minuten, verfügbar bis 25.09.2023, einige Folgen mit Altersbeschränkung)

    Genießen Sie Ihren Abend!

    Jan Schneider und das gesamte ZDFheute-Team
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