Update
Update am Abend:Was kann ein Landrat eigentlich alles machen?
von Jan Schneider
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Guten Abend,
als "Dammbruch" wurde es bezeichnet, als "schockierendes Ereignis für das Parteiensystem und die deutsche Demokratie." Robert Sesselmann hat im Landkreis Sonneberg die Mehrheit geholt und ist der erste AfD-Landrat in Deutschland.
Aber was macht so ein Landrat eigentlich? Wird Sonneberg jetzt automatisch AfD-Land in dem Geflüchtete keinen Platz mehr finden und Ölheizungen bezuschusst werden? Schauen wir uns das genauer an:
Auch Robert Sesselmann muss sich als Landrat an geltende Gesetze halten und er kann sie nicht nach Belieben ändern. Der Posten des Landrats wird manchmal als "Außenminister" des Landkreises bezeichnet: Er vertritt seinen Landkreis nach außen und nach innen, hat also eine repräsentative Rolle. Er muss das Interesse von Investoren wecken und Fachkräfte anlocken, die die Region dringend benötigt.
26.06.2023 | 32:26 min
Ein bisschen Macht hat der Landrat aber trotzdem: Er ist der oberste Beamte des Landkreises und damit Vorgesetzter aller Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst. Außerdem ist er der Chef der Kreisverwaltung, kann Mitarbeiter einstellen, ihr Gehalt erhöhen, sie versetzen oder auch entlassen. Außerdem kann er die Themen und Diskussionen im Kreistag beeinflussen.
Was er nicht kann: Abschiebungen erzwingen oder die Aufnahme von Geflüchteten stoppen, auch wenn das vielleicht einige der Wähler erwarten. Geflüchtete werden nach einer festen Quote verteilt und der Landkreis Sonneberg ist verpflichtet, 2,6 Prozent aller Flüchtlinge in Thüringen aufzunehmen.
Apropos Kreistag, hier wird es nämlich nochmal spannend: Es gehört zur Funktion des Landrats, die Beschlüsse des Kreistags umzusetzen. Dort hat in Sonneberg aber die CDU die Mehrheit. Es wird sich zeigen, ob Landrat Sesselmann die "aus-Prinzip-dagegen-Politik" seiner Partei mit ins Amt trägt oder sich tatsächlich mit den Belangen des Landkreises beschäftigt anstatt mit den Sanktionen gegen Russland oder der Euro-Politik.
Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
Putin wird Gegner "aus dem Weg räumen": Nach Prigoschins Aufstand gegen Moskau hat sich die Lage in Russland vorerst beruhigt. SPD-Politiker Michael Roth sprach im ZDF Morgenmagazin über mögliche Reaktionen Putins - und die Folgen für den Ukraine-Krieg.
4.000 Soldaten nach Litauen: Bundesverteidigungsminister Pistorius hat angekündigt, Tausende Bundeswehrsoldaten dauerhaft an die Nato-Ostflanke in Litauen zu verlegen. Das Land grenzt direkt an Russland.
EU erhöht Finanzmittel für Waffenlieferungen: Die EU vergrößert ihren Finanztopf für Waffenlieferungen an Partnerländer, wie die Außenminister entschieden. Die Mittel sollen um weitere 3,5 Milliarden Euro aufgestockt werden.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Was darüber hinaus wichtig ist
Neues Urteil im Dieselskandal: Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung über sogenannte Thermofenster bei Dieselmotoren getroffen. Das erleichtert den Weg zum Schadenersatz.
Inobhutnahmen stark gestiegen: Die Zahl der Inobhutnahmen von Minderjährigen durch das Jugendamt ist im letzten Jahr laut Statistischem Bundesamt deutlich gestiegen. Damit habe sich der Trend stark verstärkt.
Im Livestream
ZDFheute live: Die AfD hat im thüringischen Sonneberg erstmals ein Landratsamt erobert. Holt sie jetzt noch weitere Spitzenämter? ZDFheute live analysiert, was der Wahlerfolg für die Partei bedeutet.
Grafik des Tages
Quelle: ZDF
Weitere Schlagzeilen
- DFB stockt Prämie für Popp und Co. nicht auf: Die Preisgelder kommen nun direkt von der FIFA und wurden mehr als verdreifacht.
- Gündogan unterschreibt beim FC Barcelona: Der 32-Jährige verlässt Triple-Sieger Manchester City ablösefrei.
- US-Küstenwache untersucht "Titan"-Tragödie: Bei dem Tauchgang zum Wrack der "Titanic" sind fünf Menschen ums Leben gekommen.
Zahlen des Tages
12,41 Euro. Auf diesen Betrag soll der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland ab Anfang 2024 angehoben werden. Das entspricht einer Erhöhung von 41 Cent pro Stunde. In einem weiteren Schritt soll die Lohnuntergrenze zum 1. Januar 2025 nochmals auf 12,82 Euro angehoben werden.
Gesagt
Vor 60 Jahren besuchte der damalige US-Präsident John F. Kennedy Deutschland - und wurde von Tausenden bejubelt. Bei seiner Rede in Berlin fiel auch der historische Satz, den viele bis heute noch kennen.
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Streaming-Tipps für den Feierabend
Danny Frater ist ein Polizist in London, dessen Tochter tot aufgefunden wird. Als die Pathologie feststellt, dass es sich bei der Todesursache um Selbstmord handelt, wird Danny stutzig. Er vermutet, dass seine Tochter ermordet wurde und nimmt die Ermittlungen auf. Die Thrillerserie "Suspect" bietet acht spannende Folgen auf der Suche nach der Wahrheit.
"Brennpunkt Deutschland" schaut hin, wo andere wegsehen: Das Frankfurter Bahnhofsviertel, Dortmund Nordstadt oder Hannover Mühlenberg, wo Menschen trotz Armut und Kriminalität ein Zuhause finden. (44 min, verfügbar bis 09.04.2024)
08.01.2021 | 44:30 min
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