Litauen: Deutschland will 4.000 Soldaten stationieren

Deutschland will rund 4.000 Bundeswehr-Soldaten zusätzlich dauerhaft nach Litauen schicken, um die Ostflanke der Nato zu stärken. "Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren", sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montag bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius.

Voraussetzung sei die Schaffung der notwendigen Infrastruktur zur Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten und Übungsmöglichkeiten. Als Reaktion auf die russische Invasion in der Ukraine hatte die Bundesregierung im Juni 2022 zugesagt, eine Kampftruppen-Brigade für die Verteidigung Litauens im Fall eines Angriffs bereitzuhalten. Bisher war aber strittig, ob die Soldaten dauerhaft in Litauen stationiert werden sollen.

Derzeit ist nur der Gefechtsstand der deutschen Brigade mit etwa 20 Soldaten im litauischen Rukla. Der größte Teil der Panzergrenadierbrigade 41 "Vorpommern" wird in Deutschland an verschiedenen Standorten bereitgehalten. Sie soll im Spannungsfall binnen zehn Tagen in das baltische Land verlegt werden können.

Dies wird derzeit bereits zum dritten Mal geübt. In den vergangenen Tagen wurden neben etwa 1.000 Soldaten für ein bis zum 7. Juli angesetztes Manöver auch rund 300 Panzer und andere Fahrzeuge nach Litauen verlegt. Zudem ist die Bundeswehr bereits seit 2017 mit mehreren Hundert Soldaten im litauischen Rukla präsent. Dort führt Deutschland einen Gefechtsverband der Nato mit derzeit etwa 1.600 Soldaten, davon knapp die Hälfte aus der Bundeswehr.

Zuletzt hatte Litauen angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und des Aufstands der russischen Söldnertruppe Wagner gegen die Führung in Moskau eine stärkere Nato-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses gefordert.

"Dies ist die Frontlinie der Nato, wo es keinen Platz selbst für die kleinste Sicherheitslücke gibt", sagte Litauens Staatschef Gitanas Nauseda nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Vilnius.

"Für das Baltikum und die gesamte Ostflanke sind die Luft- und Raketenabwehr sowie eine verstärkte Präsenz alliierter Streitkräfte auf den Territorien unserer Länder von entscheidender Bedeutung. Effektive Abschreckung und Vorwärtsverteidigung sind unsere obersten Prioritäten", sagte Nauseda knapp drei Wochen von dem Nato-Gipfel in Vilnius.

Litauen grenzt an Belarus und die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad. "Wir beobachten die Situation in Russland", sagte Stoltenberg mit Blick auf die Wagner-Revolte. Nach seinem Worten sei dies eine "interne Angelegenheit Russlands".

Zugleich seien die Ereignisse am Wochenende ein "weiterer Beweis für den großen strategischen Fehler", den Russlands Präsident Wladimir Putin mit der illegalen Annexion der Krim und dem Krieg gegen die Ukraine begangen habe.

Stoltenberg betonte die Bedeutung der fortdauernden Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine. Darum ging es auch bei seinem Treffen mit Nauseda, das der Vorbereitung des Nato-Gipfels am 11. und 12. Juli in der litauischen Hauptstadt diente. Mit Bundesverteidigungsminister Pistorius schaute sich der Nato-Generalsekretär am Montag eine Übung der Bundeswehr mit der litauischen Armee an.