Ampel und Union einig:Deutschland soll einen Veteranentag bekommen
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Ampel-Fraktionen und Union wollen einen Gedenktag für Veteranen der Bundeswehr einführen. Im Gespräch ist der 12. November.
Ampel und Union wollen einen Veteranentag einführen. Im Bundestag zeichnet sich eine breite Mehrheit für einen solchen Gedenktag für die ehemaligen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ab. Der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt sprach im ZDF von einem Zeichen der Anerkennung durch die Gesellschaft: "Denn die Menschen, die in Unform ihren Dienst leisten, tun das ja für uns, dass wir uns hier sicher fühlen können."
Viele trügen zudem Verletzungen davon, seelische und körperliche, sagt auch Unionsfraktionsvize Johann Wadephul. Das alles anzuerkennen - das sei "eine Aufgabe, die wir insgesamt als Staat, aber auch als Gesellschaft erfüllen sollten", so der CDU-Politiker.
Die Union hatte als größte Oppositionsfraktion bereits vor einigen Wochen einen Antrag für einen Veteranentag in den Bundestag eingebracht. Am Freitag hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Bundeswehrtagung Unterstützung signalisiert.
"Der Veteranentag wird kommen"
Der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller, sagte dem "Tagesspiegel": "Der Veteranentag wird kommen." Auch die Grünen-Verteidigungsexpertin Sara Nanni bestätigte eine Einigung. Ein konkreter Tag sei aber noch nicht benannt worden. "Wir suchen jetzt das Gespräch mit der Union und werden noch dieses Jahr zu einem Fachgespräch dazu einladen", sagte sie der Nachrichtenagentur AFP. Im kommenden Jahr sollten die Pläne dann verabschiedet werden.
Die Union schlägt nach Worten Wadephuls den 12. November vor, den Geburtstag der Bundeswehr. Man sei aber auch für andere Tage offen, sagte er dem "Tagesspiegel". Von einem gesetzlichen Feiertag ist nicht die Rede. In der kommenden Woche wollen Ampel und Union Details festlegen.
Die ersten Soldaten der Bundeswehr erhielten am 12. November 1955, dem 200. Geburtstag des preußischen Heeresreformers General von Scharnhorst, ihre Ernennungsurkunden.
André Wüstner, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes, erklärte:
Es gehe vielmehr um eine "dauerhafte Anerkennung und Wertschätzung", so Wüstner im ZDF. "Es ist wichtiger denn je, dass wir so einen Veteranentag auf den Weg bringen."
Der Sozialdemokrat Arlt betonte im "Tagesspiegel", dass bei dem gemeinsamen Antrag im Parlament auch bessere Sozialleistungen beschlossen werden sollen. Es gehe um die "Schließung einer Reihe von Versorgungslücken für Veteranen". So wolle man etwa die Unterstützung vom Staat "einheitlich organisieren, egal, ob jemand Zeit- oder Berufssoldat war". Zudem sollen Fristen angepasst werden, weil "posttraumatische Belastungsstörungen auch erst mit einem großen zeitlichen Verzug auftreten können".
Linke lehnt Veteranentag ab
Die Linke lehnt einen Veteranentag ab. Ihre Partei wolle die Bundeswehr vielmehr aus Auslandseinsätzen zurückholen und dafür sorgen, "dass Deutschland nicht kriegstüchtig, sondern friedenstüchtig" werde, sagt Linken-Chefin Janine Wissler dem ZDF.
Über die Einführung eines Veteranentages wurde schon vor Jahren diskutiert. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) machte sich im September bei den Invictus Games in Düsseldorf, dem internationalen Wettkampf für kriegsversehrte Soldatinnen und Soldaten, für einen Veteranentag stark, um dem Einsatz Respekt zu erweisen.
Einen Veteranentag gibt es unter anderem in den USA. Er wird dort am 11. November begangen und ist ein Feiertag. In Großbritannien ist der Armed Forces Day Ende Juni nationaler Ehrentag der Streitkräfte sowie der Veteranen und Veteraninnen.
Gemeinsam mit @MrWissen2go gehen wir der Sache auf den Grund und zeigen: "Vier Gründe, warum die Bundeswehr (immer noch) richtig tief in der Krise steckt."20.09.2023 | 13:41 min
Quelle: AFP, ZDF
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