Verteidigungsminister im ZDF:Pistorius sieht Gefahr eines Kriegs in Europa
von Dominik Rzepka
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Verteidigungsminister Pistorius fordert angesichts Krisen wie in Nahost eine neue Mentalität in der Gesellschaft. "Wir müssen kriegstüchtig werden", sagt er im ZDF.
Der Konflikt in Nahost und Russlands Krieg gegen die Ukraine sollten auch in der deutschen Gesellschaft Konsequenzen haben, fordert Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Der SPD-Politiker sagte in der ZDF-Sendung "Berlin direkt":
Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte.
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Boris Pistorius, Verteidigungsminister
Deutschland müsse wehrhaft sein, das gelte sowohl für die Bundeswehr als auch für die Gesellschaft. Pistorius sagt:
Wir müssen kriegstüchtig werden.
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Boris Pistorius, SPD
Zugleich werde Deutschland im Nahost-Konflikt alles dafür tun, dass es zu keiner weiteren Eskalation komme.
Zu langsam bei der "Zeitenwende"?
Vorwürfe, die Bundesregierung sei bei der sogenannten Zeitenwende zu langsam, wies Pistorius zurück. "Viel mehr Tempo geht gar nicht." Man habe nicht nur ein Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro aufgelegt, sondern auch Strukturen verändert.
Wohl aber sei die Bundeswehr lange vernachlässigt worden, sagte Pistorius: "Das alles lässt sich, was in 30 Jahren verbockt worden ist, sorry wenn ich das so sage, und runtergewirtschaftet worden ist, nicht in 19 Monaten wieder einholen." Deutschland werde aber bereits Ende dieses Jahrzehnts ganz anders dastehen.
Habeck fordert Ende der Schuldenbremse
Zuvor hatte sich Wirtschaftsminister Robert Habeck für mehr Geld für die Bundeswehr ausgesprochen. Der Grünen-Politiker sagte, darüber müsse rechtzeitig debattiert werden - und zwar, bevor das Sondervermögen auslaufe.
Wenn wir die Zeitenwende ernst nehmen, muss Deutschland für seine Sicherheit mehr tun. Dafür werden wir für die Bundeswehr viel Geld brauchen.
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Robert Habeck, Wirtschaftsminister
Habeck brachte auch neue Kredite ins Gespräch, also das Ende der Schuldenbremse. "Die Schuldenbremse hat gute Gründe und sie gilt für die Arbeit dieser Koalition, aber wir sollten über den Tag hinaus denken und überlegen, ob die politischen Regeln, die wir uns gegeben haben, unverändert zu den veränderten Zeiten passen", so Habeck in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Insbesondere Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatte sich mehrfach gegen das Aus für die Schuldenbremse ausgesprochen. Es sieht nach einem neuen Konflikt in der Ampel-Koalition aus.
Verteidigungsminister Pistorius muss die "Zeitenwende" umsetzen. Dabei könne man ihm nicht Untätigkeit vorwerfen, sagt Historiker Sönke Neitzel. Und schiebt ein "Aber" hinterher.