Xi will friedliche Koexistenz mit den USA

Chinas Staatschef Xi Jinping hat am Montag seine Bereitschaft erklärt, die Beziehung zu den USA zu stabilisieren. Er sei gewillt, mit US-Präsident Joe Biden "zusammenzuarbeiten, um die Beziehungen zwischen China und USA weiter voranzutreiben, zum Nutzen sowohl Chinas als auch der Vereinigten Staaten und ihrer Völker sowie zur Förderung des Weltfriedens und der Entwicklung", erklärte Xi laut dem staatlichen chinesischen Fernsehsender CCTV in einer Botschaft zum 45. Jahrestag der Aufnahme der Beziehungen zwischen beiden Staaten.

Xi erklärte demnach weiter, China und die USA sollten "praktische Maßnahmen ergreifen, um die stabile, gesunde und nachhaltige Entwicklung der Beziehungen zwischen China und den USA zu fördern". Gegenseitiger Respekt, friedliche Koexistenz und Kooperation zum Nutzen beider Seiten seien der "richtige Weg für das Verhältnis zwischen China und den USA".

Die Beziehungen zwischen Washington und Peking sind seit Jahren angespannt. Im vergangenen Jahr waren sie unter anderem durch den Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über die USA im Februar und dessen Abschuss angeheizt worden. Zwischen beiden Ländern gibt es noch eine ganze Reihe weiterer Konfliktfelder, vom Handel und der Mikrochip-Produktion über die Menschenrechte bis hin zu Pekings Gebietsansprüchen im Südchinesischen Meer.

US-Präsident Biden und der chinesische Staatschef Xi hatten gleichwohl Mitte November bei ihrem ersten Gipfeltreffen seit einem Jahr im US-Bundesstaat Kalifornien vereinbart, die Kommunikation zwischen den Streitkräften ihrer Länder wieder auf hoher Ebene aufzunehmen. Biden nannte dies "von entscheidender Bedeutung", um "Fehleinschätzungen" vorzubeugen, die "wirkliche Probleme" zur Folge haben könnten. Er bezog sich damit offenbar auf das Risiko einer militärischen Konfrontation aufgrund fehlender Kommunikation.

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat unterdessen China zu einer friedlichen Koexistenz aufgerufen. "Wir hoffen, dass beide Seiten so bald wie möglich wieder einen gesunden und geregelten Austausch aufnehmen", sagte sie am Montag in ihrer Neujahrsansprache. Taiwan wolle einen Weg finden, damit beide Seiten langfristig nebeneinander nach den Prinzipien "Frieden, Gleichheit, Demokratie und Dialog" bestehen könnten, so die Politikerin der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP).

Tsai reagierte damit auch auf die Neujahrsansprache von Xi Jinping. Dieser hatte am Sonntag gesagt: "China wird mit Sicherheit wiedervereinigt werden." Das Verhältnis zwischen Peking und Taipeh ist extrem angespannt. Die kommunistische Partei Chinas sieht die demokratisch regierte Insel mit mehr als 23 Millionen Einwohnern als Teil ihres Territoriums an und drohte bereits mit einer Invasion. Peking bezeichnet die regierende DPP immer wieder als separatistisch. Als Tsai mit der Partei 2016 an die Macht kam, brach China den Kontakt zur taiwanischen Regierung ab.

Am 13. Januar wählen die Menschen in Taiwan einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament. Tsai tritt nach zwei Amtszeiten nicht mehr an. Der Wahlausgang dürfte maßgeblich über das weitere Verhältnis zu China entscheiden, da auch Parteien antreten, die Peking etwas weniger kritisch sieht. Einen möglichen Krieg zwischen China und Taiwan, der immer wieder befürchtet wird, erwarten einige Experten nicht für 2024. Taiwan, das von den USA unterstützt wird, will 2024 laut Tsai eine Rekordsumme von umgerechnet rund 17,74 Milliarden Euro in seinen Verteidigungshaushalt stecken.