Xi: Vereinigung Taiwans mit China "unvermeidlich"

Chinas Präsident Xi Jinping hat sich in seiner Ansprache zum Jahreswechsel auch zur Zukunft Taiwans geäußert.

..., sagte er am Sonntag in seiner im TV übertragenen Rede. Die von der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte amtliche englische Übersetzung lautete: "China wird sicher wiedervereinigt werden."

Militärische Drohungen gegen die Insel fanden sich in Xis Rede nicht. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und hat den Einsatz von Gewalt zur Wiedervereinigung nicht ausgeschlossen.

In den vergangenen Jahren hat China immer wieder Flugzeuge und Schiffe in Richtung Taiwan geschickt, um militärisch seinen Anspruch auf die Insel zu unterstreichen. Am 13. Januar finden in Taiwan Präsidentschaftswahlen statt.

Die Taiwan-Frage sorgte zuletzt für Streit zwischen China und den USA. Die US-Regierung erkennt Taiwan zwar nicht als Staat an, gilt aber als enger Verbündeter der Insel und beliefert diese mit Waffen.

Die Wirtschaft seines Landes beschrieb Xi trotz einer Reihe von Krisen weltweit als gestärkt. China habe dem Sturm getrotzt und sei dadurch "widerstandsfähiger und dynamischer" geworden. Er mahnte aber tiefgreifendere Reformen sowie eine Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technologie an.

Xi hat wirtschaftlich ein herausforderndes Jahr hinter sich. Seine Regierung kämpfte darum, dass sich die zweitgrößte Wirtschaft der Welt nach der strikten Null-Covid-Politik mit harten Lockdowns wieder erholt. Eine hohe Jugendarbeitslosigkeit und die Krise im Immobiliensektor belasteten das Land.

Nach offiziellen Zahlen vom Sonntag ging auch im Dezember den dritten Monat in Folge die Industrieproduktion in China zurück. Nach Ansicht von Experten wird es für China womöglich schwer, das selbstgesteckte Ziel von fünf Prozent Wachstum jährlich zu erreichen.