Biden telefoniert mit Xi: Erstes Gespräch seit Monaten

US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben erstmals seit ihrem Krisentreffen in Kalifornien im November wieder miteinander telefoniert. Das teilte das Weiße Haus am Dienstag im Anschluss an das Gespräch mit.

Die beiden Präsidenten waren im vergangenen November nach einem ganzen Jahr kompletter Funkstille in der Nähe der US-Metropole San Francisco zu einem persönlichen Treffen zusammengekommen, um die Beziehungen beider Länder zu stabilisieren. Dort hatten sie auch vereinbart, künftig wieder regelmäßig zu telefonieren. Dem kamen sie nun nach.

Die US-Regierungszentrale sprach von einer "offenen und konstruktiven" Diskussion, in der Biden auch viele kritische Punkte angesprochen habe: darunter Chinas Haltung zu Taiwan, chinesische Unterstützung für Russlands Rüstungsindustrie sowie "unfaire" Handelspraktiken Pekings. Auch Gefahren im Zusammenhang mit Künstlicher Intelligenz und der Kampf gegen internationalen Drogenhandel seien zur Sprache gekommen.

Eine hochrangige Vertreterin der US-Regierung sagte, ein weiterer Austausch auf Ebene von Kabinettsmitgliedern sei zu erwarten. So wolle US-Finanzministerin Janet Yellen in den kommenden Tagen erneut nach China reisen und US-Außenminister Antony Blinken in den kommenden Wochen. Ebenso seien Besuche von Mitgliedern der chinesischen Regierung in den USA geplant.

Die Wiederaufnahme der Militär-Kommunikation beider Länder galt als wichtigstes Ergebnis des Krisentreffens von Biden und Xi in Kalifornien vor viereinhalb Monaten. Die US-Regierung hatte zuvor wiederkehrend beklagt, dass der sonst übliche direkte Austausch zwischen den Streitkräften beider Länder nicht funktioniere und dies zu gefährlichen Missverständnissen und Fehlkalkulationen in krisenhaften Situationen führen könnte.

Das Verhältnis der beiden größten Volkswirtschaften der Welt ist seit langem angespannt, unter anderem nach wirtschaftlichen Sanktionen gegen Peking und angesichts von Befürchtungen im Westen, Chinas Armee könnte in Taiwan einmarschieren.

Biden hat Taipeh für einen solchen Fall militärischen Beistand versprochen. Das Gebiet rund um Taiwan ist immer wieder Schauplatz militärischer Machtdemonstrationen. Eine wesentliche Entspannung in der Taiwan-Frage hatte das Treffen in Kalifornien damals nicht gebracht.

Mit Blick auf die intensive wirtschaftliche Konkurrenz beider Länder erklärte die US-Regierungszentrale: "Präsident Biden brachte auch die anhaltende Besorgnis über die unfaire Handelspolitik und die nicht marktwirtschaftlichen Praktiken der Volksrepublik China zum Ausdruck, die amerikanischen Arbeitnehmern und Familien schaden."

Der Präsident habe außerdem betont, die Vereinigten Staaten würden weiterhin die notwendigen Vorkehrungen treffen, "um zu verhindern, dass fortschrittliche US-Technologien zur Untergrabung unserer nationalen Sicherheit eingesetzt werden".