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Streit um Verbot:TikTok verliert vor Oberstem Gericht der USA
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Die Video-App TikTok hat ihren Kampf gegen das Gesetz zum Eigentümerwechsel in den USA vor dem Obersten Gericht verloren. Das Gesetz verletze nicht die Redefreiheit.
TikTok-Unternehmen ByteDance wollte das Verbot in den USA aufheben lassen - der Supreme Court hielt es jedoch aufrecht.
Quelle: dpa
TikTok hat den Kampf gegen das US-Gesetz zum Eigentümerwechsel vor Gericht verloren - doch weiterhin bleibt unklar, ob die Video-App ab Sonntag in den USA dichtmachen wird. US-Präsident Joe Biden will die Umsetzung des Gesetzes seinem Nachfolger Donald Trump überlassen.
Trump wiederum erbat sich Bedenkzeit, um die Lage zu analysieren. Der künftige Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz hatte bereits Maßnahmen in Aussicht gestellt, mit denen Tiktok vorerst in den USA verfügbar bleiben soll.
Die App hat nach eigenen Angaben mehr als 170 Millionen US-Nutzer.
Unklare Lage vor Fristablauf
Das Oberste Gericht der USA bestätigte am Freitag das Gesetz, auf dessen Basis der in China ansässige Bytedance-Konzern sich von Tiktok trennen muss. Es verletze nicht die in der Verfassung verankerte Redefreiheit, urteilten die Richter in einem Eilverfahren.
US-Unternehmen, die TikTok mit Dienstleistungen versorgen, drohen dann per Gesetz Strafen. TikTok erwog laut einem Medienbericht, am Sonntag selbst den Stecker zu ziehen.
US-Justiz: Umsetzung wird langer Prozess sein
Das US-Justizministerium erklärte zugleich, die Umsetzung des Gesetzes werde "ein Prozess sein, der sich über Zeit abspielt". Das alles lässt die Interpretation zu, dass amerikanische Unternehmen straffrei bleiben könnten, auch wenn sie Tiktok verfügbar bleiben lassen.
Allerdings ist offen, ob die Stellungnahmen genug Rechtssicherheit dafür bieten.
Präsident Biden als Trump signalisierten, das bereits beschlossene Gesetz nicht mehr durchsetzen zu wollen. Dennoch könnten Google und Apple TikTok aus ihren App-Stores nehmen, da sie laut Gesetz haften, erklärt ZDF-Korrespondentin Anna Kleiser.
Trump hat Interesse an TikTok
Trumps Lager lotet bereits den rechtlichen Spielraum aus. "Wir werden Maßnahmen ergreifen, die dafür sorgen, dass TikTok nicht ausgeht", sagte Trumps künftiger Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz dem Fernsehsender Fox News. Trump solle dadurch mehr Zeit bekommen, einen Deal einzufädeln.
Trump sprach das Thema Tiktok auch bei einem Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Freitag an.
Ein weiteres Zeichen dafür, wie hoch die Plattform inzwischen in der Gunst von Trump steht: Tiktok-Chef Shou Chew soll laut Medienberichten wie auch die Chefs der großen amerikanischen Tech-Konzerne auf der Tribüne bei Trumps Amtseinführung am Montag sitzen.
Quelle: ZDF
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Quelle: dpa, AFP, Reuters
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