TikTok-Verbot in den USA: Entscheidung liegt wohl bei Trump

Für TikTok zeichnet sich wenige Tage vor dem drohenden Aus in den USA ein Aufschub ab. Der künftige Präsident Donald Trump will sich laut einem Vertrauten mehr Zeit für einen Deal rund um die Video-App verschaffen.

Bisher sah es danach aus, dass bei TikTok am Sonntag mindestens für einen Tag die Lichter in den USA ausgehen könnten. Nach einem US-Gesetz zu ausländischer Kontrolle über Online-Plattformen läuft dann die Frist von 270 Tagen für einen Eigentümerwechsel ab. Ist TikTok dann noch im Besitz des in China ansässigen Bytedance-Konzerns, soll die App aus den amerikanischen Download-Plattformen von Apple und Google fliegen und den Zugang zur Infrastruktur verlieren.

Damit würde TikTok in den USA zumindest nach und nach unbrauchbar werden. Angesichts dieser Aussicht planten die App-Betreiber einem Medienbericht zufolge ein schnelles Ende: Sie stellten sich darauf ein, am Sonntag selbst den Stecker zu ziehen, berichtete vor wenigen Tagen die Website "The Information".

Doch wahrscheinlich wird das gar nicht nötig sein. Ein anonym gebliebener Regierungsvertreter sagte dem TV-Sender NBC:

Man prüfe Optionen für die entsprechende Umsetzung des Gesetzes. Beim Sender ABC war das Weiße Haus noch deutlicher: Die Frist laufe an einem Wochenende am Tag vor der Amtseinführung des neuen Präsidenten ab - "und es wird der nächsten Regierung zufallen, das durchzusetzen".

Bei aussichtsreichen Verkaufsverhandlungen kann der amtierende Präsident Joe Biden die Frist für TikTok per Gesetz um drei Monate verlängern. TikTok und Bytedance weigerten sich bisher, überhaupt über eine Trennung zu sprechen. Doch das Weiße Haus signalisiert, dass TikTok-Schlagzeilen nicht Bidens letzte Tage im Amt überschatten sollen.

In der vergangenen Woche hatten Vertreter von Bytedance das Gesetz vor dem Obersten Gerichtshof angefochten und ihre Argumente vorgebracht. Es schien allerdings wahrscheinlich, dass die Richter das Gesetz aufrecht erhalten würden. Doch durch die neuen Entwicklungen könnte das mit Spannung erwartete Urteil nun weniger entscheidend sein als zunächst angenommen.

In den USA wird davor gewarnt, dass die chinesische Regierung über TikTok Zugang zu Daten von US-Nutzern bekommen und die Plattform für Propaganda missbrauchen könne. TikTok und Bytedance weisen das zurück.

Trump, der in seiner ersten Amtszeit selbst vergeblich einen Verkauf von TikTok mit einer Verbotsdrohung erzwingen wollte, hat inzwischen ein Herz für die Plattform entdeckt. Er sei auf TikTok erfolgreich und habe im Rennen ums Weiße Haus dort viele junge Leute ansprechen können, betonte Trump.

Auch der Präsident muss sich eigentlich dem Gesetz beugen - doch sein Lager lotet bereits den rechtlichen Spielraum aus. "Wir werden Maßnahmen ergreifen, die dafür sorgen, dass TikTok nicht ausgeht", sagte Trumps künftiger Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz dem Fernsehsender Fox News. Trump solle dadurch mehr Zeit bekommen, einen Deal einzufädeln. Waltz versicherte aber: