TikTok in den USA: Trump könnte Verbot aufschieben

Das anstehende Aus für TikTok in den USA könnte sich womöglich noch hinziehen: Der künftige US-Präsident Donald Trump erwäge, der Video-App per Dekret einen Aufschub von zwei bis drei Monaten einzuräumen, berichtete die "Washington Post" unter Berufung auf informierte Personen. Für mindestens einen Tag dürfte die App aber auch in diesem Fall für die mehr als 170 Millionen Nutzer in den USA nicht zugänglich sein.

Die Frist für einen Eigentümerwechsel bei TikTok läuft am 19. Januar ab. Nach einem US-Gesetz soll die App dann aus amerikanischen App-Stores fliegen und den Zugang zur Infrastruktur verlieren. Der Website "The Information" zufolge bereitet sich TikTok darauf vor, am Sonntag selbst den Stecker in den USA zu ziehen.

TikTok wird in den USA parteiübergreifend als Sicherheitsrisiko gesehen, weil die App dem in China ansässigen Konzern Bytedance gehört. Trump behauptet, dass er einen Deal um TikTok erreichen könne, bei dem die Sicherheitsbedenken ausgeräumt würden und die App für die 170 Millionen Nutzer in den USA erhalten bleibe.

Trump hatte in seiner ersten Amtszeit selbst versucht, einen Verkauf von TikTok mit einer Verbotsdrohung zu erzwingen. Er scheiterte damit jedoch vor Gericht. Unter seinem Nachfolger Joe Biden wurde im vergangenen Jahr ein Gesetz verabschiedet, nach dem sich Bytedance binnen 270 Tagen von der Plattform trennen muss.

Trump allerdings war im jüngsten Wahlkampf ums Weiße Haus erfolgreich auf TikTok und spricht sich inzwischen für einen Erhalt der Plattform in den USA aus. Er rief das Oberste Gericht auf, ihm mehr Zeit zu geben, um einen Deal um TikTok einzufädeln. TikTok wiederum argumentierte vor Gericht, das Gesetz verletze die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit. Eine Entscheidung der Richter steht kurz vor der Deadline noch aus.

Trump sind allerdings in vieler Hinsicht die Hände gebunden, weil es das Gesetz gibt. Er könnte zwar versuchen, es vom Kongress rückgängig zu machen, wo seine Republikanische Partei die Mehrheit hält. Das Gesetz war jedoch in seltener Eintracht sowohl von Republikanern als auch von Demokraten verabschiedet worden, so dass die Chancen dafür gering wirken.

Unklar ist zugleich, wie effektiv ein Präsidentenerlass bei einem vom Kongress verabschiedeten Gesetz ist. So argumentierte der Rechtsexperte Alan Rozenshtein in der "Washington Post", die Dekrete seien "keine magischen Dokumente" und es werde für Apple und Google immer noch verboten sein, Geschäftsbeziehungen zu der Plattform zu unterhalten.

Zugleich ist letztlich das US-Justizministerium dafür zuständig, dass das Gesetz umgesetzt wird. Und Trumps Kandidatin für das Amt der Justizministerin, Pam Bondi, weigerte sich bei ihrer Senatsanhörung unter Verweis auf das laufende Verfahren, zu sagen, ob sie das Gesetz durchsetzen werde.