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    Straßburg: EU-Parlament wählt von der Leyens Kommission

    Straßburg:EU-Parlament wählt von der Leyens Kommission

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    Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen im Amt bestätigt. Das Team kann am 1. Dezember seine Arbeit aufnehmen.

    Ursula von der Leyen
    Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen ins Amt gewählt.
    Quelle: epa
    Das Europaparlament hat das neue Team um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ins Amt gewählt. Die Abgeordneten votierten mit 370 von 688 abgegebenen Stimmen in Straßburg für das Team, das neben von der Leyen aus 10 Frauen und 16 Männern besteht. 282 Abgeordnete stimmten dagegen, 36 enthielten sich.
    Nach der Europawahl im Juni kann die nächste EU-Kommission damit wie geplant zum 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Für die künftige EU-Politik war dieser Schritt entscheidend: Als einzige Institution der Europäischen Union kann die Kommission Gesetze für die Staatengemeinschaft vorschlagen. Außerdem überwacht sie die Einhaltung des EU-Rechts.
    Von der Leyen kommt im EU-Parlament an
    In Straßburg stimmte das EU-Parlament am Mittag über die 26 neuen Kommissionsmitglieder ab, nachdem die Ausschüsse bereits ihr Ok gaben.27.11.2024 | 1:35 min

    Streit um Besetzung von EU-Kommission endet

    Von der Leyens Team bekam in Straßburg Unterstützung aus ihrer Fraktion, der Europäischen Volkspartei (EVP) um CDU und CSU, und von großen Teilen der Sozialdemokraten und Liberalen. Auch einige Grüne und Rechtsaußen-Politiker aus der Fraktion der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni hatten angekündigt, der neuen Kommission ihre Stimme zu geben.
    Nach einem wochenlangen Streit um die Besetzung der Kommissionsposten stehen die Fraktionen allerdings nicht geschlossen hinter der Kommission. So sperrten sich die spanischen Konservativen gegen Madrids Nominierung der Sozialdemokratin Teresa Ribera für die Kommission.
    Schaltgespräch mit Isabelle Schaefers
    Die EU-Fraktionen einigten sich auf eine neue Kommission - in der auch drei umstrittene Personen Kommissare werden. Brüssel-Korrespondentin Schaefers erläutert die Konsequenzen.21.11.2024 | 2:10 min
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    Deal zur EU-Kommission - Grüner: Sozialdemokraten-Verhalten "würdelos"
    Infografik: EU-Kommission

    Von der Leyen macht Krise der Autoindustrie zur Chefsache

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    Weber: Europa jetzt "stark" machen
    Es gebe "nach wie vor Krieg in Europa", "die wirtschaftlichen Sorgen" seien "erdrückend". Man müsse "handlungsfähig sein", so Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender EVP, vor der Wahl der EU-Kommissare.27.11.2024 | 5:04 min
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    Litauens Ex-Ministerpräsident wird Kommissar für Verteidigung

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    Die EU-Kommission gehört zu den wichtigsten Organen der Europäischen Union. Wie sie sich zusammensetzt und welche Aufgaben sie hat, erklärt das Grafikvideo.20.06.2024 | 1:04 min
    Von der Leyen warb angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine um höhere Verteidigungsausgaben der EU-Staaten. Dass die Unterstützung der kriegsgebeutelten Ukraine nicht nachlässt, liegt nun auch in den Händen von Kaja Kallas. Die Estin wird neue Chefdiplomatin der Europäischen Union.
    Die Abstimmung erfolgte knapp sechs Monate nach der Europawahl, bei der von der Leyens Mitte-Rechts-Bündnis EVP die meisten Stimmen bekam. Sie wurde daraufhin im Juli für ihre zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt und hatte ihr Wunschteam im September vorgestellt. 

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    Quelle: ZDF
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    Quelle: AFP, dpa
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