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    Straßburg: EU-Parlament wählt von der Leyens Kommission

    Straßburg:EU-Parlament wählt von der Leyens Kommission

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    Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission unter der Führung von Ursula von der Leyen im Amt bestätigt. Das Team kann am 1. Dezember seine Arbeit aufnehmen.

    Frankreich, Straßburg: Ursula von der Leyen (CDU, vorne), Präsidentin der Europäischen Kommission, stellt sich im EU-Parlament mit den Kommissionsmitgliedern
    Das Europaparlament hat die neue EU-Kommission unter Präsidentin von der Leyen bestätigt. Einzelne Personalien sorgten für heftige Kritik, vor allem aus den Mitte-Links-Fraktionen.27.11.2024 | 2:45 min
    Das Europaparlament hat das neue Team um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ins Amt gewählt. Die Abgeordneten votierten mit 370 von 688 abgegebenen Stimmen in Straßburg für das Team, das neben von der Leyen aus 10 Frauen und 16 Männern besteht. 282 Abgeordnete stimmten dagegen, 36 enthielten sich.
    Nach der Europawahl im Juni kann die nächste EU-Kommission damit wie geplant zum 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Für die künftige EU-Politik war dieser Schritt entscheidend: Als einzige Institution der Europäischen Union kann die Kommission Gesetze für die Staatengemeinschaft vorschlagen. Außerdem überwacht sie die Einhaltung des EU-Rechts.
    Die Kommissionsmitglieder stehen im EU-Parlament.
    Lange wurde um die Zusammensetzung der EU-Kommission gerungen. Besonders umstritten war die Besetzung eines Vizepräsidenten-Postens.27.11.2024 | 1:33 min

    Streit um Besetzung von EU-Kommission endet

    Von der Leyens Team bekam in Straßburg Unterstützung aus ihrer Fraktion, der Europäischen Volkspartei (EVP) um CDU und CSU, und von großen Teilen der Sozialdemokraten und Liberalen. Auch einige Grüne und Rechtsaußen-Politiker aus der Fraktion der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni hatten angekündigt, der neuen Kommission ihre Stimme zu geben.
    Nach einem wochenlangen Streit um die Besetzung der Kommissionsposten stehen die Fraktionen allerdings nicht geschlossen hinter der Kommission. So sperrten sich die spanischen Konservativen gegen Madrids Nominierung der Sozialdemokratin Teresa Ribera für die Kommission.
    Schaltgespräch mit Isabelle Schaefers
    Die EU-Fraktionen einigten sich auf eine neue Kommission - in der auch drei umstrittene Personen Kommissare werden. Brüssel-Korrespondentin Schaefers erläutert die Konsequenzen.21.11.2024 | 2:10 min
    Die deutschen SPD-Abgeordneten wiederum hatten ihre Enthaltung angekündigt, weil sie den italienischen Rechtsaußen-Politiker Raffaele Fitto nicht als Vize-Kommissionspräsidenten mittragen wollten.
    Deal zur EU-Kommission - Grüner: Sozialdemokraten-Verhalten "würdelos"
    Infografik: EU-Kommission

    Von der Leyen macht Krise der Autoindustrie zur Chefsache

    War bei von der Leyens erstem Amtsantritt 2019 die Klimakrise eines der treibenden Themen, rücken nun andere Probleme in den Fokus. Als eine ihrer Prioritäten für die nächsten fünf Jahre nannte von der Leyen den Kampf um das Überleben der Autoindustrie in Europa. Sie selbst will einen sogenannten strategischen Dialog mit Autobauern und Zulieferern führen.
    Weber: Europa jetzt "stark" machen
    Es gebe "nach wie vor Krieg in Europa", "die wirtschaftlichen Sorgen" seien "erdrückend". Man müsse "handlungsfähig sein", so Manfred Weber, Fraktionsvorsitzender EVP, vor der Wahl der EU-Kommissare.27.11.2024 | 5:04 min
    Von der Leyens Stellvertreter Stéphane Séjourné aus Frankreich und Teresa Ribera aus Spanien sollen zudem ein Gesetzespaket ausarbeiten, um die Industrie in Europa klimafreundlicher zu machen.

    Litauens Ex-Ministerpräsident wird Kommissar für Verteidigung

    Von der Leyen will eigenen Angaben zufolge in ihrer zweiten Amtszeit auch die europäische Wirtschaft ankurbeln und mehr Geld für Verteidigung aufbringen. Mit Litauens Ex-Ministerpräsidenten Andrius Kubilius bekommt die EU erstmals einen eigenen Kommissar für Verteidigung.
    Video starten
    Die EU-Kommission gehört zu den wichtigsten Organen der Europäischen Union. Wie sie sich zusammensetzt und welche Aufgaben sie hat, erklärt das Grafikvideo.20.06.2024 | 1:04 min
    Von der Leyen warb angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine um höhere Verteidigungsausgaben der EU-Staaten. Dass die Unterstützung der kriegsgebeutelten Ukraine nicht nachlässt, liegt nun auch in den Händen von Kaja Kallas. Die Estin wird neue Chefdiplomatin der Europäischen Union.
    Die Abstimmung erfolgte knapp sechs Monate nach der Europawahl, bei der von der Leyens Mitte-Rechts-Bündnis EVP die meisten Stimmen bekam. Sie wurde daraufhin im Juli für ihre zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin bestätigt und hatte ihr Wunschteam im September vorgestellt. 

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    Quelle: ZDF
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    Quelle: AFP, dpa
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