Frankreich nach der Wahl:Macron: Neue Regierung erst nach Olympia
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Die Wahl in Frankreich hat kein klares Ergebnis gebracht. Wer künftig regieren wird, ist völlig offen. Präsident Macron will erst nach Olympia über weitere Schritte entscheiden.
Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron will frühestens nach dem Ende der Olympischen Spiele in seinem Land einen neuen Premierminister ernennen.
Unsere Verantwortung ist es, dass die Spiele gut ablaufen.
Emmanuel Macron, französischer Präsident
"Es ist klar, dass wir bis Mitte August nicht in einer Situation sind, in der wir die Dinge ändern können, weil wir Unordnung schaffen würden", sagte Macron am Abend im Sender France 2.
Bisherige Regierung bleibt geschäftsführend im Amt
Während Olympia solle die bisherige Mitte-Regierung des Macronlagers weiter geschäftsführend im Amt bleiben. Im Anschluss sei es je nach Voranschreiten der Gespräche seine Aufgabe, einen neuen Premier zu ernennen, sagte Macron.
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl vor zwei Wochen war das Linksbündnis Nouveau Front Populaire überraschend vorn gelandet. Macrons Mitte-Kräfte sackten auf Platz zwei ab, das rechtsnationale Rassemblement National um Marine Le Pen kam auf Platz drei.
Macron: Wege der Zusammenarbeit finden
Keines der Lager hat in der Nationalversammlung eine absolute Mehrheit. Noch ist nicht klar, wie eine Regierung aussehen könnte. Der französische Präsident forderte von den verschiedenen politischen Lagern erneut, Wege für eine Zusammenarbeit zu finden.
Die Franzosen erwarteten von ihnen, dass sie sich wie schon vor der zweiten Wahlrunde zusammentäten. Das linke Lager und die Mitte-Kräfte hatten damals ein Zweckbündnis geschlossen, um den Sieg der Rechtsnationalen zu verhindern.
Linksbündnis schlägt Premierministerin vor
Insoumise Lucie Castets, eine Beamtin des gehobenen Dienstes, war nur knapp eine Stunde vor Macrons Fernsehauftritt vom Linksbündnis aus Sozialisten, Grünen, Kommunisten und der Linkspartei La France als Premierministerin vorgeschlagen worden.
Macron sagte jedoch, es gehe nicht um einen bestimmten Namen. "Die Frage ist, welche Mehrheit kann sich in der Nationalversammlung entwickeln, damit eine französische Regierung Reformen durchbringen, einen Haushalt verabschieden und das Land voranbringen kann?"
Auf die Frage, ob Macron bei bleibendem politischem Chaos in Frankreich auch einen Rücktritt als Präsident in Erwägung ziehen würde, sagte er, die Französinnen und Franzosen hätten ihm ein Mandat anvertraut. "Ich werde es in seiner Gänze ausfüllen."
Quelle: dpa
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Quelle: dpa
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