Macron über die Wahl: "Niemand hat sie gewonnen"

    Offener Brief an die Franzosen:Macron über Wahl: "Niemand hat sie gewonnen"

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    Frankreichs Staatspräsident Macron hat sich erstmals nach der Parlamentswahl geäußert: Es habe nicht den einen deutlichen Sieger gegeben. Aber die Menschen wollten etwas Neues.

    Emmanuel Macron nach seiner Stimmabgabe
    Emmanuel Macron über das Ergebnis der Wahl: Die Franzosen wollen etwas Neues
    Quelle: picture alliance / abaca | Blondet Eliot/ABACA

    Drei Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erstmals deren Ergebnis kommentiert.

    Niemand hat sie gewonnen.

    Emmanuel Macron, Präsident Frankreichs über die Parlamentswahl

    Das schrieb er in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief an die Französinnen und Franzosen.
    Wirtschaftsweise Prof. Monika Schnitzer
    Das Linksbündnis als Sieger der Frankreich-Wahl habe sich einige soziale Reformen vorgenommen, so Prof. Monika Schnitzer. Kanzler Scholz könne bei der Koalitionssuche vermitteln. 08.07.2024 | 10:31 min

    Macron spricht von der Bildung einer "republikanischen Front"

    Das Wahlergebnis lasse einen "klaren Willen nach Veränderung und mehr Teilhabe an der Macht" erkennen, räumte Macron ein. Er ging in dem kurzen Schreiben nicht auf die Frage ein, warum er die Neuwahlen ausgerufen hatte.
    Macron appellierte an "alle politischen Kräfte, die die republikanischen Institutionen, den Rechtsstaat (...) und eine proeuropäische Position anerkennen", einen Dialog aufzunehmen, um eine Mehrheit zu finden. 
    Frankreich-Korrespondentin Anna Warsberg im Gespräch mit Moderatorin Sara Bildau.
    Frankreich steht vor schwierigen Wochen: Wie kann nach der Parlamentswahl eine stabile Regierung gebildet werden? Und: Wie geschwächt ist Präsident Macron? Anna Warsberg in Paris. 08.07.2024 | 1:27 min
    Es solle sich eine "Vereinigung" bilden, die die repulikanischen Werte respektiere und ein "pragmatisches Projekt" vertrete. Die Franzosen hätten sich für eine "republikanische Front" entschieden, diese müsse nun konkretisiert werden, betonte der Präsident.

    Macron will über Besetzung des Ministerpräsidenten entscheiden

    Die "republikanische Front" bedeutete in Frankreich bisher, dass linke und rechte Kräfte gemeinsam einen Wahlsieg der Rechtspopulisten verhindern, etwa durch den taktischen Rückzug von Kandidaten. 

    Im Lichte dieser Prinzipien werde ich über die Ernennung des Premierministers entscheiden.

    Emmanuel Macron, Präsident Frankreichs

    Damit erteilte er indirekt dem Linksbündnis eine Absage, das als größtes Lager den Anspruch erhebt, einen Kandidaten zu benennen - ohne sich bislang auf einen Namen geeinigt zu haben. 
    Die überraschende erste Prognose zur Parlamentswahl in Frankreich ordnet ZDF-Korrespondent Thomas Walde in Paris ein.
    Die überraschende erste Prognose zur Parlamentswahl in Frankreich ordnet ZDF-Korrespondent Thomas Walde in Paris ein.07.07.2024 | 2:50 min

    Frankreichs Regierung hat bei der Parlamentswahl die relative Mehrheit verloren

    Macron erklärte, dass die aktuelle Regierung vorerst geschäftsführend im Amt bleibe. Nach Einschätzung des ZDF-Korrespondenten in Paris, Thomas Walde, lässt sich Macron nicht unter Druck setzen. Er spiele auf Zeit, so Walde.

    Sie haben für die Entwicklung einer neuen politischen Kultur in Frankreich gestimmt.

    Emmanuel Macron, Präsident Frankreichs

    Dies wolle er garantieren. Der Brief wurde zunächst in der Regionalpresse veröffentlicht - zu einem Zeitpunkt, als Macron bereits nach Washington zum Nato-Gipfel gereist war. Bis dahin hatte er sich nicht öffentlich zur Wahl geäußert, bei der sein Regierungslager seine relative Mehrheit verloren hatte. Er hatte die Neuwahl ausgerufen, nachdem die Rechtsaußen-Partei Rassemblement National die Europawahl klar gewonnen hatte.
    Quelle: AFP

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