Update am Morgen: Mission possible - Scholz in den USA

wenn Bundeskanzler Olaf Scholz heute den amerikanischen Präsidenten Joe Biden im Weißen Haus trifft, dann wird es vor allem um die militärische Unterstützung der Ukraine gehen.

Und es wird anders sein als vor einem Jahr. Da war der überzeugte Transatlantiker Scholz noch mit dem Ruf eines Zauderers zum Blitzbesuch in die amerikanische Hauptstadt gereist. Er, der Panzer "nicht ohne die USA" in die Ukraine liefern wollte. Schon damals war viel von Vertrauen die Rede und vom "Gleichschritt", in dem die transatlantischen Partner arbeiteten, um der Ukraine die "höchst wichtige Sicherheitsunterstützung" zu liefern.

Die Europäer allerdings liefen nur ansatzweise im Gleichschritt und vor allem den USA im Umfang der Unterstützung gehörig hinterher. Das sieht in diesen Tagen anders aus.

In einem Gastbeitrag für das amerikanische Wall Street Journal präsentierte Scholz im Vorfeld seines Besuches die Fakten: Mit 91 Milliarden US Dollar sei die Europäische Union seit Kriegsbeginn der größte finanzielle Unterstützer der Ukraine, gefolgt von den USA und Deutschland. Allein die deutsche Regierung habe militärische Ausrüstung im Wert von mehr als dreißig Milliarden US-Dollar bereitgestellt.

Dem - von Donald Trump beständig angefeuerten - Vorwurf der Amerikaner, die Europäer täten nicht genug, kann der Bundeskanzler das milliardenschwere Hilfspaket entgegenhalten, auf das sich die EU vor wenigen Tagen geeinigt hat. Im Kongress dagegen werden die Hilfen nach wie vor blockiert und Joe Biden läuft die Zeit davon.

Wichtigstes Ziel des Kanzlers ist es deshalb, mit neuer Glaubwürdigkeit Überzeugungsarbeit im Dienste des transatlantischen Bündnisses zu leisten. Zu diesem Zweck ist auch ein Treffen mit Kongressabgeordneten geplant.

Und da der amerikanische Kongress zwar immer wieder für Blockaden, aber auch für Überraschungen gut sein kann, ist auch die Verabschiedung der amerikanischen Ukraine-Hilfe nicht aus der Welt. Mein Kollege Elmar Theveßen aus dem ZDF-Studio Washington wird berichten, ob der transatlantische Gleichschritt heute ins Stolpern gerät oder ein Stück weit Rückenwind bekommt.

Ukrainischer Armeechef Saluschnyj abgesetzt: Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, General Walerij Saluschnyj, ist von seinem Posten entbunden worden. Sein Nachfolger wird Generaloberst Olexander Syrskyj.

EU-Mitgliedsstaaten stimmen über Lieferkettengesetz ab: Deutschland wird sich enthalten, weil die FDP eine Zustimmung in der Ampel-Regierung verhindert hat.

Karlsruhe entscheidet über Heilpraktiker-Behandlung: Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht eine Entscheidung über Verfassungsbeschwerden von Heilpraktikern. Sie richten sich gegen das Verbot, im Rahmen einer sogenannten Eigenbluttherapie Blut zu entnehmen.

In Rio beginnt heute der Karneval. Zwar gilt in der brasilianischen Metropole wegen eines Ausbruchs des Denguefiebers der Gesundheitsnotstand. Dennoch wird rund eine Million Menschen bei der "größten Party der Welt!" erwartet.

Heute ist Chúxī, der letzte Tag des chinesischen Jahres. Damit endet das Jahr des Hasen. Das neue Jahr steht im Zeichen des Drachen. Weil der finanziellen Erfolg verheißt, ist auch 2024 mit überdurchschnittlich vielen Firmengründungen zu rechnen.

Der Freitag bringt viel Regen, ganz im Norden mit Schnee. Im Süden und Südwesten zeigt sich mit etwas Glück die Sonne, ganz trocken bleibt es aber nur in Südbayern. Die Höchsttemperatur liegt an der Ostsee bei zwei Grad, am Oberrhein werden bis zu 17 Grad erreicht.

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