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Vorschlag von Pistorius:Wehrpflicht wie in Schweden? Was das heißt
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Verteidigungsminister Pistorius lässt Modelle einer Wehrpflicht prüfen, um dem Personalmangel bei der Bundeswehr entgegenzutreten. Zum Vorbild könnte Schweden werden. Die Details.
Kämpft gegen Personalmangel bei der Bundeswehr: Verteidigungsminister Pistorius.
Quelle: epa
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt angesichts eines Personalmangels bei der Bundeswehr Modelle einer Dienstpflicht prüfen. Darunter sei das in Schweden praktizierte Modell, sagt er der "Welt am Sonntag".
Wie sieht die Wehrpflicht in Schweden aus?
Schweden hatte die Wehrpflicht im Jahr 2010 zunächst ausgesetzt, am 2. März 2017 aber wieder eingeführt. Hintergrund waren Schwierigkeiten, genügend Freiwillige für die Streitkräfte zu gewinnen. Dabei gilt grundsätzlich eine zwölfmonatige Wehrpflicht, die jedoch weitestgehend auf Freiwilligkeit ausgerichtet ist.
"Zwar werden alle gemustert, aber die 10.000, die gezogen werden, werden aus der Gruppe gezogen, die zu den Streitkräften wollen", erklärte Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr München bereits im Februar auf Twitter (heute X). Aus diesen Gruppen "werden die fittesten und motiviertesten gezogen", schrieb Masala. "Es gibt also keine Lotterie und Ungleichbehandlung."
Welche Hürden gäbe es bei einer Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland?
Zunächst einmal ganz praktische. Für jeden Wehrdienstleistenden bräuchte es Unterkunft, Gerät und Ausbildende, schrieb Masala.
Doch auch die politischen Hürden sind hoch. Pistorius selbst sagte der "Welt am Sonntag": Auch wenn das schwedische Modell Teil seiner Überlegungen sei - "jedes Modell, egal welches, braucht auch politische Mehrheiten".
Gibt es politische Mehrheiten für eine Wehrpflicht?
In der Ampel-Koalition nicht. Für den verteidigungspolitischen Sprecher der FDP im Bundestag, Alexander Müller, wäre eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ein "enormer Eingriff in die Freiheitsrechte, der nicht im Verhältnis zur Bedrohung Deutschlands steht".
Es wird nicht gelingen, die jeweils sportlichsten und fittesten jungen Menschen in die Truppe zu zwingen, und allen anderen ihre berufliche Freiheit zu lassen.
Alexander Müller, verteidigungspolitischer Sprecher der FDP
"Die Bundeswehr braucht motivierte und gut bezahlte Männer und Frauen, die freiwillig und aus innerer Überzeugung ihren Dienst tun", sagte Müller. Es sei nicht Aufgabe des Staates, durch "Zwangsmaßnahmen" in die Berufsfreiheit junger Menschen einzugreifen, um damit Lücken zu stopfen.
Die Union zeigt sich dagegen gesprächsbereit. Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) sagte der "Rheinischen Post": "Die CDU tritt für eine allgemeine Dienstpflicht ein, von der die Bundeswehr erheblich profitieren würde. Grundsätzlich sind wir auch hinsichtlich anderer Modelle und Wege gesprächsbereit."
Seit wann ist die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt?
Deutschland hat die Pflicht zum Wehrdienst im Jahr 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt. Pistorius hatte das kurz nach seinem Amtsantritt als Fehler bezeichnet, den man aber nicht im Handumdrehen korrigieren könne. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte einer Debatte über eine Rückkehr zur Wehrpflicht im Februar eine Absage erteilt.
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Nun sagte Pistorius: "Es hat seinerzeit Gründe gegeben, die Wehrpflicht auszusetzen. Rückblickend war es aber ein Fehler." Sie jetzt wieder einzuführen, sei strukturell, verfassungsrechtlich und politisch schwierig. Daher schaue er sich weitere Modelle an.
Wie sehen diese Maßnahmen gegen den Personalmangel aus?
Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP heißt es: "Die Bundeswehr muss demografiefest und langfristig auch mit Blick auf die Altersstruktur ausbalanciert sein." Auf die Frage, wie das gelingen solle, nannte Pistorius noch keine Details.
"Wir haben eine Task Force Personal eingerichtet im August. Ich habe jetzt das erste Extrakt der Arbeit gesehen, es geht um 65 sehr konkrete Vorschläge für Anwerbung, Rekrutierung, Ausbildung und Einstiegsvoraussetzungen." Mit der Umsetzung werde man Anfang des Jahres starten, sagte der Minister.
Quelle: dpa, Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags
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