Pistorius denkt über Wiedereinführung der Wehrpflicht nach

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hält die Wiedereinführung der Wehrpflicht angesichts der gegenwärtigen sicherheitspolitischen Lage für möglich. Sie auszusetzen, sei ein Fehler gewesen, sagte der SPD-Politiker der "Zeit".

Die Wehrpflicht jetzt wieder einzuführen, würde zwar auf große verfassungsrechtliche und auch strukturelle Probleme führen: "Die Diskussion darüber wird aber Fahrt aufnehmen."

Er habe veranlasst, dass ihm bis Ostern Pläne vorgelegt würden, wie die Struktur der Bundeswehr verändert werden müsse, damit sie die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung bestmöglich erfüllen könne, sagte Pistorius der Wochenzeitung. "Dann werden wir sehen, was das für die Größe der Bundeswehr und alles andere bedeutet."

Generell müssten die Deutschen zu einem Mentalitätswechsel bereit sein. Die Zeiten einer Friedensdividende und niedrigen Ausgaben für die Verteidigung seien vorbei: "Wir müssen jetzt wieder in der Lage sein, einen möglichen Aggressor abzuschrecken." Und die Bundeswehr müsse "kriegstüchtig" sein. "Ob das allen gefällt oder nicht."

Auch Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hatte sich für die Einführung einer Dienstpflicht in der Bundeswehr, dem Katastrophenschutz und in Rettungsdiensten ausgesprochen. "Wir werden eine wirkungsvolle gesamtstaatliche Verteidigung ohne das notwendige Personal nicht sicherstellen können", sagte er. Die Debatte müsse nun konkret werden und auch klären, wie ein Dienst attraktiv gemacht werden könne. "Das muss sich in der Rente auszahlen und bei der Nutzung öffentlicher Einrichtungen."

Die Wehrpflicht war im Juli 2011 nach 55 Jahren unter dem damaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden, was in der Praxis einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleichkam. Zuletzt sind immer mehr Zweifel aufgekommen, ob die Bundeswehr ihr erklärtes Ziel von 203.000 Männern und Frauen in Uniform bis zum Jahr 2031 erreichen kann.