EVP-Chef Weber fordert Zölle auf chinesische E-Autos

Der Fraktionsvorsitzende der konservativen EVP im Europaparlament, Manfred Weber, sieht nur ein mögliches Ergebnis der heute von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigten Untersuchung von chinesischen Subventionen. "Die Europäische Union darf nicht naiv sein", sagte Weber ZDFheute: "Wer die heutigen Preise sieht, der weiß, dass die Chinesen ihre Elektroautos subventionieren."

Deswegen müsse die von Ursula von der Leyen heute angekündigte offizielle Untersuchung rechtssicher und schnell abgeschlossen werden, so Weber.

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte in ihrer Rede zur "Lage der EU" eine härtere wirtschaftspolitische Gangart gegenüber China in Aussicht gestellt. Im Straßburger EU-Parlament kündigte sie eine offizielle Wettbewerbsuntersuchung wegen Marktverzerrungen durch chinesische Subventionen für Elektroautos an. Sie warf Peking vor, die Weltmärkte mit künstlich verbilligten Fahrzeugen zu "überschwemmen".

Eine Untersuchung ist die erste Vorstufe zu möglichen Anti-Dumping-Zöllen. Die EU-Kommission hat nun 13 Monate Zeit, um über zusätzliche Zölle auf chinesische Elektroautos zu entscheiden.

Im Gespräch mit ZDFheute machte von der Leyens Parteifreund Weber deutlich, dass ihm diese Zeitspanne nicht reicht. Elektroautos seien zudem nicht das einzige Produkt, das China massiv subventioniere. "China versucht uns Märkte abzunehmen, und das dürfen wir nicht zulassen."