SPD-Fraktionschef:Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
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SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt sich gegen einen Vorschlag von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Der hatte eine Neuauflage der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht.
Rolf Mützenich, der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, reagiert auf Ankündigungen seines Parteikollegen, Verteidigungsminister Boris Pistorius zu einer Rückkehr zur Wehrpflicht. (Archivbild)
Quelle: dpa (Archiv)
Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, hält nicht viel von einer Rückkehr zur Wehrpflicht.
Zum jetzigen Zeitpunkt sollten wir in erster Linie daran arbeiten, die Bundeswehr attraktiver zu machen. Sie muss besser ausgerüstet werden, Kasernen müssen instand gesetzt werden.
Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Darauf sollte man sich konzentrieren, sagte Mützenich dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Pistorius will schwedisches Wehrpflichtmodell prüfen
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte gesagt, dass er angesichts des Personalmangels bei der Bundeswehr Modelle einer Dienstpflicht prüfe und dabei das schwedische Wehrpflichtmodell genannt.
Dort werden alle jungen Frauen und Männer gemustert und nur ein ausgewählter Teil von ihnen leistet am Ende den Grundwehrdienst. Ob so etwas auch bei uns denkbar wäre, ist Teil dieser Überlegungen.
Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister
Er verwies aber darauf, dass es - egal für welches Modell - eine politische Mehrheit brauche.
"Wir haben ein Friedensgebot im Grundgesetz. Diese Verfassung ist nach zwei Weltkriegen, die Deutschland zu verantworten hat, entwickelt worden", sagte Mützenich. Krieg werde geächtet – national und international.
Und wer, wenn nicht Demokratinnen und Demokraten, sollte darauf achten, nicht den Krieg zu definieren, sondern wie wir zu friedlichen Verhältnissen kommen?
Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Gegenwind auch von SPD-Chefin Esken
Auch SPD-Chefin Saskia Esken hatte die Überlegungen des Ministers zu einer reaktivierten Wehrpflicht zurückgewiesen. Der Deutschen Presse-Agentur hatte sie vor wenigen Tagen gesagt:
Ich glaube, dass die Bundeswehr so als Berufsarmee jetzt auch gut aufgestellt ist und weiterentwickelt werden muss.
Saskia Esken, SPD-Vorsitzende
Auch die FDP hatte die Überlegungen des Verteidigungsministers zurückgewiesen.
Quelle: dpa