Habeck hebt Wachstumsprognose auf 0,3 Prozent

Die Bundesregierung hat ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr leicht angehoben. Es mehrten sich die Anzeichen dafür, dass die deutsche Wirtschaft im Frühjahr an einem konjunkturellen Wendepunkt stehe, teilte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch mit. Erwartet wird nun ein Wachstum von 0,3 Prozent.

"Wir revidieren unsere konjunkturellen Erwartungen für das laufende Jahr leicht nach oben", so Habeck in Berlin. Im Februar hatte die Regierung ihre Prognose noch drastisch heruntergeschraubt - auf ein Plus des Bruttoinlandsprodukts von nur noch 0,2 Prozent.

Habeck sagte, das Ministerium sehe im weiteren Jahresverlauf "Zeichen für eine leichte konjunkturelle Aufhellung". So gehe es seit Jahresbeginn wegen deutlich gesunkener Energiepreise etwa bei der Produktion "spürbar bergauf". Mit den Energiepreisen gehe auch die Inflation weiter zurück. Das stärke die Kaufkraft der Menschen und stütze die Erholung des privaten Konsums. "Strom und Gas kosten heute an der Börse etwa so viel wie vor den Energiepreisschocks", sagte Habeck.

Die Regierung rechnet mit einer Inflationsrate von 2,4 Prozent in diesem Jahr. 2023 waren es noch 5,9 Prozent. Der Minister verwies zudem auf mögliche Zinssenkungen sowie steigende Löhne und einen anhaltend stabilen Arbeitsmarkt.

Für 2025 erwartet die Bundesregierung ein Wachstum von 1,0 Prozent. Im vergangenen Jahr war die deutsche Wirtschaft noch um 0,3 Prozent geschrumpft. Kein anderes großes Industrieland entwickelt sich derzeit schlechter.

Der Wirtschaftsminister sprach sich angesichts struktureller Probleme des Standorts für Reformen aus. Innovationen müssten gestärkt, unnötige Bürokratie abgebaut und der Arbeitskräftemangel entschlossen angegangen werden. Außerdem sollten Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden.

Wirtschaftsverbände fordern seit Längerem deutliche Entlastungen für Unternehmen. Auch Habeck hatte sich bereits für ein Wachstumspaket ausgesprochen. Wirbel hatte ein Zwölf-Punkte-Papier der FDP ausgelöst mit Forderungen nach Erleichterungen für die Wirtschaft und Einschränkungen beim Sozialstaat. Dieses stieß vor allem bei der SPD zum Teil auf starke Kritik.