Sondierungen in Sachsen: Optimismus und Kritik an Wagenknecht

Rund sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen hat die CDU in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung mit BSW und SPD begonnen. Das bestätigten Sprecher der beteiligten Parteien. CDU und SPD äußerten sich zum Gesprächsauftakt optimistisch.

Es gebe eine "gute Grundlage" für die Sondierungen, die von den Vorständen aller drei Parteien bestätigt worden sei, sagte Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer (CDU) dem "Tagesspiegel". Er sei "sehr zuversichtlich", was die Bildung einer Koalition mit BSW und SPD angehe.

Sachsens SPD-Vorsitzender Henning Homann kritisiert die Einmischung der BSW-Bundesvorsitzenden Sahra Wagenknecht. "Das Kasperletheater, was Sahra Wagenknecht aufführt, das schadet der Regierungsbildung in Sachsen", sagte Homann vor dem Treffen zwischen CDU, BSW und SPD. Er könne ihr nur empfehlen, damit aufzuhören.

Das BSW in Sachsen erlebe er dagegen sehr sachlich orientiert. Alle drei Parteien verbinde "trotz aller Unterschiedlichkeit es ein gemeinsames Verantwortungsgefühl". Bei den bisherigen Kennenlerngesprächen habe man zwar "hart in der Sache diskutieren müssen", so Homann. Man habe aber gesehen, dass alle um ehrliche Kompromisse bemüht seien.

Nach der Landtagswahl am 1. September hatten Kretschmers CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD in Sachsen zunächst sogenannte Kennenlerngespräche geführt. Diese Vorgespräche mündeten in einem gemeinsamen Papier, das nun Grundlage der Sondierungen ist. Das BSW verknüpft ein mögliches Bündnis aber mit einem Bekenntnis zur Friedenspolitik, das auch in einem Koalitionsvertrag verankert werden soll.