Buschmann bei Lanz: "Bunker-Runden von drei Leuten nicht gut"

Etwas mehr als eine Woche ist der endgültige Bruch der Ampel-Koalition nun her. Eine Woche lang ist Marco Buschmann eben nur noch "Ex-Bundesjustizminister", seitdem er von Bundespräsident Steinmeier seine Entlassungsurkunde überreicht bekam.

Bei seinem Auftritt am Donnerstagabend bei "Markus Lanz", dem ersten Besuch eines ehemaligen Regierungsmitglieds seit dem Scheitern der Ampel, ging es zunächst um den Blick zurück.

Von Wunden lecken oder gar von Traumabewältigung schien der FDP-Politiker aber nichts wissen zu wollen, in gewohnt gefasster Tonlage resümierte Buschmann:

Wie groß nun die Überraschung wirklich war an seinem letzten Arbeitstag als Kabinettmitglied - da ließ sich Buschmann nicht so recht in die Karten schauen. Er erwiderte nur: "Es ist kein Geheimnis, dass die Koalition in schwieriges Fahrwasser geraten ist."

Und Buschmann ergänzte: "Es war immer ein Thema, es gab sogar eine Mitgliederbefragung in der FDP dazu." Viel sei über ein mögliches Ende in unterschiedlichen Gremien und Runden gesprochen worden.

Ein Indiz, wie schlecht es um den inneren Zusammenhalt wirklich bestellt war, lasse sich auch im Umgang mit ihrem Scheitern sehen, so der Blick von Journalistin Kerstin Münstermann. Abzulesen sei dies an den unterschiedlichen Geschichten darüber, wie es zu dem Bruch kam.

Beide Seiten - SPD wie FDP - würden sich nun gegenseitig unterstellen, bewusst mit dem Ampel-Aus gespielt zu haben, sagte die Leiterin des Parlamentsbüros der "Rheinischen Post".

FDP-Chef Christian Lindner könne sich nicht als unschuldig am "Showdown im Kanzleramt" darstellen, fügte Münstermann hinzu - Lindner habe etwa den "Herbst der Entscheidungen" ausgerufen und zum eigenen Industriegipfel geladen. Fazit der Journalistin dann auch: "Eine Inszenierung, die plus eigenem Papier auf einen Crash hinausläuft." In Scholz' Richtung sagte Münstermann:

Münstermann erkannte in dem zerrütteten Verhältnis zwischen Kanzler Scholz und Ex-Finanzminister Lindner gar einen Schaden für den Wahlkampf: Es sei "bitter zu beobachten, wie man sich so entzweien kann in der demokratischen Mitte dieses Landes".

Buschmann hat eine eigene Vermutung, was die persönlichen Beziehungen zwischen den ehemaligen Ampel-Partnern nachhaltig gestört hat:

Doch wer noch Münstermanns Einlassung zur Ampel im Ohr hatte, kam nicht ganz umhin, sich zu fragen, ob diese "Bunker-Runden" nicht eher Teil eines Ei-Henne-Problems darstellten. Sein "Learning für die Zukunft" umschrieb der Ex-Minister jedenfalls so:

Sollte heißen: keine nächtlichen Treffen mehr, "wo alle von ihren Fachleuten abgeschnitten sind, wenn man ausgeschlafen ist, wenn man sich auch noch rückversichern kann, wenn man sich unsicher ist".

An das Schlagwort Rückversicherung knüpfte Buschmann später in der Sendung wieder an - als es um die letzte gemeinsame Ampel-Sitzung am Abend des 6. Novembers ging. Darin hatte Kanzler Scholz vom Noch-Finanzminister verlangt, einen sogenannten "Überschreitungsbeschluss" mitzutragen - also ein Aussetzen der Schuldenbremse.

Die Weigerung Lindners führte zu seiner Entlassung als Minister - und setzte damit auch den Schlusspunkt unter die Ampel.

Er selbst, so Buschmann, habe in der Sitzung "als Verfassungsminister" mitgeteilt, dem nicht "ohne Möglichkeit der Prüfung" zustimmen zu können. "Man kann das nicht abstrakt prüfen, sondern man muss sich über einen konkreten Vorschlag beugen und den muss man prüfen können."

Nach Darstellung Buschmanns war der Kanzler nicht bereit, mehrere Tage einzuräumen, "um seinen mündlich gemachten Vorschlag" prüfen zu lassen. Und er fasste seinen Befund so zusammen: "Das halte ich für unseriös."

An dieser Stelle goss Journalistin Münstermann wieder etwas Wasser in den FDP-Wein. Ihr Argument: Die Frage, ob mit dem Ukraine-Krieg wirklich eine Notlage - und damit Anlass zum Aussetzen der Schuldenbremse besteht -, überschattet die Haushaltsverhandlungen seit dem Sommer. Es habe somit viel Zeit gegeben, diesen Punkt zu klären.

Zum Ende hin noch der Blick nach vorne. Ist Lindner noch der Richtige, um die Liberalen in den Wahlkampf zu führen - angesichts dümpelnder Umfragewerte? Klares Ja von Buschmann.

Auch von aktuellen Umfragewerten zeigte sich der FDP-Politiker unbeeindruckt. Demnach kratzt die FDP gefährlich von unten an der Fünf-Prozent-Hürde und muss um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Er kenne sich mit Demoskopie aus, sagt Buschmann nur. Seine Prognose: Bei einem so einschneidenden Ereignis wie dem Ende einer Koalition "braucht es ungefähr zwei Wochen, bis die Öffentlichkeit ihre Meinung bildet".

Für Buschmann scheint es dabei nur in eine Richtung zu gehen - nach oben, natürlich.