MerklisteSuche
    Politik
    Deutschland

    Termin für Vertrauensfrage: Haßelmann fordert Klarheit

    Grünen-Fraktionsvorsitzende:Haßelmann will Klarheit über Vertrauensfrage

    |

    Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann kritisiert das Hin und Her des Kanzlers beim Zeitpunkt der Vertrauensfrage. Scholz solle sich klar äußern, sagte sie im ZDF-Morgenmagazin.

    Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen | Fraktionsvorsitzende
    "Es müsse Klarheit geben, wann die Vertrauensfrage gestellt wird", um Zeit für die Vorbereitungen gewährleisten zu können, so die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann.11.11.2024 | 4:21 min
    Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine klare Aussage zum Zeitpunkt der Vertrauensfrage gefordert. Die Bürger wollten nicht an dem einen Tag vom Kanzler hören, er sei der einzige, der entscheidet, und dann die Aussage, es sollten die Fraktionschefs beraten, sagte die Politikerin der Grünen im ZDF-Morgenmagazin.

    Es muss jetzt eine Klarheit darüber geben, wann die Vertrauensfrage gestellt wird.

    Britta Haßelmann, Fraktionschefin der Grünen

    Scholz hatte zunächst den 15. Januar als Zeitpunkt für die Vertrauensfrage genannt. Am Sonntagabend zeigte er sich dann offen für einen früheren Termin vor Weihnachten, wenn sich die Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich von der SPD und Friedrich Merz von der Union darauf einigen sollten. Von der Vertrauensfrage hängt ab, wann es Neuwahlen des Bundestags gibt.

    Grüne offen für frühere Vertrauensfrage

    Die Grünen-Fraktionschefin wollte sich nicht auf einen konkreten Wahltermin festlegen. "Für uns ist der 15. Januar nicht zwingend. Wir können uns auch vorstellen, einen früheren Termin zu haben." Es müsse nur so laufen, dass sich die Parteien auch auf Neuwahlen vorbereiten können.
    ARD-Sendung «Caren Miosga» mit Bundeskanzler Scholz
    Bundeskanzler Scholz hat sich nun dazu bereit erklärt, die Vertrauensfrage womöglich schon früher zu stellen. Die Bundeswahlleiterin äußerte Zweifel an einer schnellen Neuwahl.11.11.2024 | 0:39 min
    Außerdem müsse es Zeit geben, noch Gesetzesvorhaben zu verabschieden. Haßelmann nannte insbesondere das Deutschlandticket, das ohne Beschluss des Bundestags auslaufen werde. Auch die verabredete Stärkung des Bundesverfassungsgerichts müsse beschlossen werden.
    SGS Habeck/Sievers
    Vizekanzler Habeck will Kanzler werden. Er strebt Neuwahlen so früh wie möglich an. Danach müsse es "schnell und vernünftig" weitergehen, damit das Land wieder zu Stabilität finde.08.11.2024 | 8:08 min
    Zuvor hatte sich bereits der scheidende Parteivorsitzende Omid Nouripour offen für einen früheren Neuwahl-Termin gezeigt. Er sagte der "Bild am Sonntag", die Partei habe ihre Arbeit gemacht und sei "auf alles vorbereitet".

    Eine Person hält ein Smartphone in der Hand. Darauf ist der WhatsApp-Channel der ZDFheute zu sehen.
    Quelle: ZDF
    Sie wollen stets auf dem Laufenden bleiben? Dann sind Sie bei unserem ZDFheute-WhatsApp-Channel genau richtig. Egal ob morgens zum Kaffee, mittags zum Lunch oder zum Feierabend - erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten direkt auf Ihr Smartphone. Nehmen Sie teil an Umfragen oder lassen Sie sich durch unseren Mini-Podcast "Kurze Auszeit" inspirieren. Melden Sie sich hier ganz einfach für unseren WhatsApp-Channel an: ZDFheute-WhatsApp-Channel.
    Quelle: ZDF, AFP, Reuters
    Themen
    GrüneBundestagswahl

    Mehr zum Thema Vertrauensfrage und Neuwahl