Südkoreas Präsident Yoon weist Vorwurf der Rebellion zurück

Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol hat die kurzzeitige Ausrufung des Kriegsrechts als Akt der Staatsführung verteidigt und den Vorwurf der Rebellion zurückgewiesen. Das teilte er am Donnerstag in einer Fernsehansprache mit.

"Ich werde bis zum Ende kämpfen, um zu verhindern, dass die Kräfte und kriminellen Gruppen, die für die Lähmung der Regierung und die Störung der verfassungsmäßigen Ordnung des Landes verantwortlich sind, die Zukunft der Republik Korea gefährden", sagte Yoon in seiner Ansprache.

Er warf der Opposition vor, das Land in eine "nationale Krise" gestürzt zu haben. Die von der Opposition dominierte Nationalversammlung sei "zu einem Monster geworden, das die verfassungsmäßige Ordnung der liberalen Demokratie zerstört", sagte Yoon.

Die Opposition will am Samstag im Parlament erneut über ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten abstimmen lassen. Damit sie Erfolg hat, braucht es eine Zweidrittelmehrheit. Yoon konnte am vergangenen Wochenende das erste Amtsenthebungsverfahren im Parlament abwenden. Die meisten Abgeordneten der konservativen Regierungspartei PPP boykottierten die Abstimmung im Parlament.

Doch am Donnerstag erklärte der Vorsitzende der Regierungspartei, Han Dong Hoon, offen seine Unterstützung für das Vorhaben - und änderte damit seine bisherige Position. "Wir müssen weitere Verwirrung verhindern. Es gibt nur noch eine wirksame Methode", wurde Han von der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap zitiert. Da Staatsoberhaupt Yoon entgegen seinen vorherigen Versprechen keine Bereitschaft zeige, das Präsidentenamt vorzeitig abzugeben, unterstütze er das Amtsenthebungsverfahren, sagte Han demnach.

Yoon hatte am 3. Dezember die Verhängung des Kriegsrechts in einer Fernsehansprache verkündet und dabei die Opposition beschuldigt, mit Nordkorea zu sympathisieren und die Regierung durch staatsfeindliche Aktivitäten zu lähmen.

Stunden später nahm er diesen Beschluss nach massivem politischem Widerstand wieder zurück - sein Vorgehen führte dennoch zu Massenprotesten in Südkorea und Kritik auch aus dem Ausland.