Regierungsbildung in Spanien: Feijóo erneut gescheitert

Der Chef der konservativen Volkspartei in Spanien, Alberto Núñez Feijóo, ist auch im zweiten Wahlgang im spanischen Parlament nicht zum neuen Regierungschef gewählt worden. Für den 62-jährigen Vorsitzenden der Volkspartei (PP) stimmten 172 Abgeordnete, 177 aber gegen ihn.

Eine der insgesamt 350 Abgeordnetenstimmen wurde als ungültig gewertet, weil ein Abgeordneter bei der namentlichen Abstimmung zunächst "Ja" geantwortet hatte, sich dann aber korrigierte und "Nein" sagte. Damit entsprach das Ergebnis in etwa dem vom ersten Versuch am Mittwoch.

Mit dieser erneuten Niederlage gilt das Projekt eines ersten Rechtsbündnisses aus PP und rechtspopulistischer Vox auf nationaler Ebene als vorerst gescheitert.

Feijóo warf dem geschäftsführenden Regierungschef, dem Sozialisten Pedro Sánchez, noch vor der Abstimmung im Parlament vor, er strebe eine "Regierung der Lüge und Täuschung" an, indem er auf Forderungen katalanischer Separatisten eingehe, um deren Unterstützung zu bekommen.

Es wurde erwartet, dass König Felipe VI. nun Sánchez, der seit 2018 regiert, mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen werde. Kommt bis zum 27. November keine Mehrheit zustande, bleibt nur eine Neuwahl, die am 14. Januar stattfinden würde.

Die PP hatte bei der Wahl am 23. Juli vor den Sozialisten von Sánchez (PSOE) zwar die meisten Stimmen bekommen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Der König hatte Feijóo als Wahlsieger dennoch mit der Regierungsbildung beauftragt.

Allerdings war schon bald klar, dass sich die PP durch ihre Koalitionsaussage für Vox isoliert hatte. Kleinere linke und regionale Parteien Kataloniens und des spanischen Baskenlandes verweigerten einen Pakt, an dem auch Vox beteiligt gewesen wäre.

Sánchez werden zwar bessere Chancen eingeräumt. Aber er benötigt unter anderem auch Stimmen katalanischer Separatisten. Sie fordern nicht nur eine Amnestie für Separatisten, die 2017 am gescheiterten Abspaltungsversuch teilnahmen, sondern auch ein neues Unabhängigkeitsreferendum. Eine Amnestie hat Sánchez in Aussicht gestellt, ein für ihn politisch sehr riskantes Referendum aber nicht.