Krise auf Lampedusa:Wird Deutschland mehr Geflüchtete aufnehmen?
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Die Lage auf Lampedusa ist angespannt. Deutschland ist laut Innenministerium bereit, zusätzliche Geflüchtete aufzunehmen. Doch vorerst ist die freiwillige Aufnahme weiter gestoppt.
Angesichts der angespannten Lage auf der italienischen Insel Lampedusa ist Deutschland grundsätzlich zur freiwilligen Aufnahme weiterer Migranten aus Italien bereit, auch wenn sie vorerst weiter ausgesetzt wird.
Aktuell fänden nach wie vor keine Interviews mit Geflüchteten zur Vorbereitung von weiteren Übernahmen aus Italien statt, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Samstag gegenüber dem ZDF mit. "Diese können aber jederzeit wieder aufgenommen werden", fügte er hinzu. Zum Zeitpunkt der Wiederaufnahme machte er keine Angaben.
Deutschland hat freiwillige Aufnahme aus Protest gestoppt
"Die Bundesinnenministerin hat betont, dass sich Deutschland immer solidarisch gezeigt hat und dies auch weiter tun wird. Wir sehen die Lage in Lampedusa mit großer Sorge", erklärte der Ministeriumssprecher. Deutschland werde "seiner humanitären Verantwortung durch die Aufnahme und Versorgung einer großen Zahl von Geflüchteten gerecht", erklärte er weiter. "Das gilt auch für Aufnahmen über den freiwilligen Solidaritätsmechanismus."
Die Bundesregierung hatte das freiwillige Aufnahmeprogramm im August vorerst nicht fortgesetzt - auch aus Protest dagegen, dass Italien sich derzeit gegen die Rücknahme von Geflohenen nach den sogenannten Dublin-Regeln der Europäischen Union sperre. Laut geltendem EU-Asylrecht sollen Asylsuchende, die unerlaubt in einen anderen EU-Staat weiterziehen, in der Regel wieder in den Erst-Einreisestaat zurückgebracht werden.
Im Rahmen der freiwilligen Aufnahme hatte Deutschland zugesagt, bis zu 3.500 Schutzsuchende aus Staaten an der südlichen EU-Außengrenze aufzunehmen, wo derzeit besonders viele Migranten ankommen. Laut Bundesinnenministerium wurden bislang mehr als 1.700 Schutzsuchende aufgenommen - rund tausend davon aus Italien. Weitere hätten bereits eine Zusage für die Aufnahme erhalten, die nicht von der Aussetzung des Programms betroffen seien.
Faeser: "Kommen unseren solidarischen Verpflichtungen nach"
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte am Freitagabend in der ARD mit Blick auf die Ankunft zahlreicher Migranten auf Lampedusa, es sei "natürlich klar, dass wir unseren solidarischen Verpflichtungen auch nachkommen".
Dies hatte die Frage aufgeworfen, ob Deutschland nun wieder das freiwillige Aufnahmeprogramm fortsetze.
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen reist nach Lampedusa
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Sonntag nach Lampedusa reisen. Der Besuch finde gemeinsam mit der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni statt, teilte ein EU-Vertreter mit.
Wegen der Krise auf Lampedusa hielten Vertreter der Europäischen Union sowie von EU-Mitgliedstaaten am Samstagnachmittag eine Telefonkonferenz ab. Sie brachte jedoch kein konkretes Ergebnis. Das Gespräch werde am Montag fortgesetzt, teilte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage mit.
Giorgia Meloni hatte zuvor eine europäische Mission gefordert, um Migrantenboote auf dem Weg nach Europa zu stoppen. Wenn nötig, müsse die Marine eingesetzt werden, sagte die rechte Politikerin in einer Videobotschaft am Freitagabend.
Tausende Geflüchtete erreichen Lampedusa
Seit Montag haben mehrere Tausend Bootsmigranten die kleine Insel zwischen Sizilien und Nordafrika erreicht. Allein am Dienstag kamen mehr als 5.000 Menschen an - so viele wie noch nie an einem einzigen Tag. Zeitweise war das Erstaufnahmelager mit rund 6.800 Menschen maßlos überfüllt.
Wegen der Nähe zur tunesischen Küstenstadt Sfax gehört die Insel seit Jahren zu den Brennpunkten der Migration nach Europa. Der Stadtrat rief am Mittwoch angesichts der angespannten Lage auf Lampedusa den Notstand aus.
Quelle: dpa, AFP, ZDF
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Andreas Postel, Rom
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