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    Bedrohung durch Russland - EU: Länder müssen aufrüsten

    Bedrohung durch Russland:EU-Kommission: Länder müssen schnell aufrüsten

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    Die EU kann sich in Sachen Sicherheit in Zukunft nur noch bedingt auf die USA verlassen. Die EU-Kommission dringt darauf, die eigenen Aufrüstungspläne rasch umzusetzen.

    EU-Vizepräsidentin für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, gibt im EU-Hauptquartier eine Pressekonferenz zur Vorstellung des Papiers zur europäischen Verteidigungsbereitschaft.
    Die EU-Kommission hat neue Pläne für die europäische Verteidigung vorgestellt. Neben Artilleriesystemen, Luftverteidigung und Raketenabwehr spielen auch Drohnen eine Rolle.19.03.2025 | 0:29 min
    Vor dem Hintergrund schwindender Unterstützung aus den USA hat Brüssel die Länder der Europäischen Union zu einer schnellen Umsetzung der Aufrüstungspläne für Europa aufgerufen.
    Die Mitgliedstaaten sollten "dringend" die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagenen Pläne zur Steigerung der Verteidigungsausgaben beschließen, heißt es in einem Papier der Kommission. Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten bei ihrem Gipfeltreffen ab Donnerstag über die Vorschläge.
    Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte:

    Dies ist ein entscheidender Moment für die europäische Sicherheit, ein entscheidender Moment, um zu handeln.

    Kaja Kallas, EU-Außenbeauftragte

    In den vergangenen Jahrzehnten habe Europa der eigenen Verteidigung keinen besonders hohen Stellenwert beigemessen. 
    --DEFENCE-
    Angesichts der Bedrohung durch Russland plant die künftige Bundesregierung massive Investitionen in die Verteidigung. Der Bundestag hat gestern grünes Licht für nahezu unbegrenzte Ausgaben gegeben. Doch wofür genau soll das Geld fließen?19.03.2025 | 2:44 min

    EU-Kommission: Nicht mehr auf Garantien der USA verlassen

    Die Europäer dürften sich nicht mehr auf Sicherheitsgarantien aus den USA verlassen, heißt es in den Kommissionsvorschlägen. Oder wie EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius es formuliert:

    450 Millionen Bürger der Europäischen Union sollten sich nicht auf 340 Millionen Amerikaner verlassen müssen, um sich gegen 140 Millionen Russen zu verteidigen, die 38 Millionen Ukrainer nicht besiegen können.

    Andrius Kubilius, EU-Verteidigungskommissar

    Rüstungsgüter sollen verstärkt aus Europa kommen

    Kommissionspräsidentin von der Leyen will deshalb unter anderem "ein neues EU-Finanzinstrument" schaffen, das Darlehen in einer Gesamthöhe von 150 Milliarden Euro vorsieht.
    Das Geld soll an Mitgliedsländer fließen, die wegen hoher Zinsen Probleme haben, sich selbst Geld am Kapitalmarkt zu beschaffen. Der EU-Haushalt dient dabei als Garantie.
    Symbolbild Bundeswehr
    Europa muss sich neu aufstellen, wenn es um Verteidigungsfragen geht. 18.03.2025 | 2:13 min
    EU-Staaten können sich für die Darlehen zusammenschließen, um größere Aufträge verhandeln zu können. Das soll dafür sorgen, dass die Länder in der Verteidigung enger zusammenarbeiten und über untereinander kompatible Systeme verfügen.
    Bedingung für gemeinsame Projekte mehrerer Länder ist den Vorschlägen zufolge, dass das Geld in Rüstungsgüter fließt, die zu mindestens 65 Prozent in der EU, Norwegen, Island, Liechtenstein, der Schweiz oder der Ukraine hergestellt werden.

    Von der Leyen will EU-Schuldenregeln lockern

    Bei komplexen Anschaffungen wie Luftabwehrsystemen will die Kommission zudem sicherstellen, dass diese nicht aus dem Ausland faktisch abgeschaltet werden können: Ein europäischer Hersteller muss die Kernkomponenten eigenhändig ersetzen können.
    Um nationale Rüstungsinvestitionen anzukurbeln, will von der Leyen zudem die EU-Schuldenregeln lockern. Dafür will die Kommission eine Ausnahmeklausel in den Schuldenregeln nutzen, die zunächst auf vier Jahre befristet sein soll.
    Armeechefs beraten in Paris über Friedenstruppen für Ukraine
    Europa muss für eine wehrhafte Ukraine sorgen. Wie, darüber beraten die Verteidigungsminister von Frankreich, Italien, Polen, Großbritannien und Deutschland heute in Paris.12.03.2025 | 2:09 min

    EU-Kommission: Russland bleibt Bedrohung

    Davon könnte die nächste Bundesregierung profitieren: Die wahrscheinlichen Koalitionspartner Union und SPD planen massive Investitionen in die Verteidigung, die von der deutschen Schuldenbremse ausgenommen werden sollen.
    Die Kommission warnt in ihren Vorschlägen vor einer anhaltenden Gefahr russischer Angriffe. "Wenn es Russland erlaubt wird, seine Ziele in der Ukraine zu erreichen, dann werden seine territorialen Ansprüche noch darüber hinausgehen", heißt es darin.

    Russland wird auf absehbare Zeit eine grundlegende Bedrohung für die Sicherheit Europas bleiben.

    EU-Kommission

    Quelle: AFP
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