Was Biden und Xi zu besprechen haben

Militärische Großkonflikte werden beim Spitzentreffen von US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping auf der Agenda stehen: der Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas, der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. 

Doch bei der ersten Begegnung der beiden Präsidenten seit gut einem Jahr geht es vor allem um die schlechten Beziehungen zwischen den USA und China. Die beiden Wirtschafts- und Militärmächte sind bemüht, Spannungen abzubauen und ihr schwieriges Verhältnis in geordnete Bahnen zu lenken.

Die USA wollen zudem verhindern, dass es zu einem weiteren gefährlichen Konflikt kommt - im Streit um Taiwan. Das Treffen von Biden und Xi am Mittwoch am Rande des Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in San Francisco wird daher mit großer Spannung erwartet.

Auch wenn US-Regierungsvertreter vor zu großen Erwartungen gewarnt haben, was konkrete Ergebnisse angeht.

Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan kündigte unter anderem an, der US-Präsident werde sich um eine Wiederaufnahme des Dialogs zwischen den Streitkräften beider Länder bemühen. Solche Kommunikationskanäle seien nötig, "um Fehler, Fehleinschätzungen oder Missverständnisse" zu verhindern. 

Biden hatte Xi im Juni mit "Diktatoren". Wichtig sei ein "verantwortungsvoller" Umgang im "Wettbewerb" zwischen beiden Ländern. Ein US-Regierungsvertreter sagte bei der offiziellen Ankündigung des Biden-Xi-Treffens:

"Wir wollen den Wettbewerb verantwortungsvoll managen", führte der Regierungsvertreter weiter aus. Eine Formulierung, der sich China nicht anschließt:

Sie warnte zudem, die USA sollten nicht versuchen, "China zu formen oder zu verändern".

Die Liste an Konfliktthemen zwischen Washington und Peking ist lang, von Handel und Mikrochip-Produktion über Menschenrechte und die Indopazifik-Region, in der das aufstrebende China zunehmend dominant auftritt. 

Besonders brenzlig ist der Umgang mit Taiwan: China sieht die demokratisch regierte Insel als Teil seines Territoriums an und will sie sich notfalls mit Gewalt wieder einverleiben. Die USA dagegen sind ein wichtiger Verbündeter Taiwans und warnen China vor einer Veränderung des "Status quo" in der Region.

Die USA und China haben ihren diplomatischen Austausch in den vergangenen Monaten deutlich hochgefahren.

Antony Blinken reiste im Juni als erster US-Außenminister seit fünf Jahren nach Peking. Seinen ursprünglich für Februar geplanten Besuch hatte er im Streit um den Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons über die USA abgesagt.