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Update am Abend:Bahn bald mehrgleisig?
von Jan Schneider
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Guten Abend,
"Es wird höchste Eisenbahn für ambitionierte Reformen", sagt der Chef der Monopolkommission des Bundes, Jürgen Kühling. Das zeige sich nicht zuletzt an den gravierenden Qualitätsmängeln der gesamten Infrastruktur und den vielen Verspätungen und Zugausfällen.
Das Expertengremium rät zur Zerschlagung der Deutschen Bahn mit ihren Hunderten Tochter-Unternehmen und Beteiligungen. So soll der Bahn etwa die Kontrolle über das Schienennetz entzogen werden.
Was versprechen sich die Befürworter von einem solchen Schritt?
In erster Linie soll ein unabhängiges Netz den Wettbewerb auf der Schiene fördern. Aktuell betreut die Bahn sowohl das Schienennetz als auch die Verkehrsdienste darauf. Eine Aufteilung könnte zu mehr Konkurrenz führen.
Es geht aber auch ums Geld: Die Schieneninfrastruktur ist dringend sanierungsbedürftig und das kostet Milliarden. Als Tochter-Unternehmen der Bahn soll die DB Netz aber langfristig Gewinne abwerfen. Die Bundesregierung plant daher, die Netz-Sparte in eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft zu überführen.
Gegner der Zerschlagungspläne sorgen sich vor allem um die Mitarbeiter*innen des Konzerns. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) fürchtet außerdem, dass eine langjährige Debatte um die Zukunft der Bahn dringende Umstrukturierungen lähmen könnte.
Genau das will die Ampel-Regierung aber verhindern - und erteilte der Aufspaltung sofort eine Absage. Stefan Gelbhaar, der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, stellte klar:
In Berlin hat man schon ganz eigene Pläne: Eine Infrastrukturgesellschaft soll am 1. Januar 2024 ihre Arbeit aufnehmen und künftig Instandhaltung und Ausbau des Schienennetzes getrennt vom Betrieb der Bahn vorantreiben. Der Vorstoß der Monopolkommission erhöht aber nochmal den Druck auf Verkehrsminister Volker Wissing und Co.
Was heute im Ukraine-Krieg passiert ist
Angeblich Drohnen über Moskau abgeschossen: Russland meldet den Abschuss zweier Drohnen über der Umgebung von Moskau. Es ist nicht der erste Vorfall in der Nähe der russischen Hauptstadt.
Weitere News-Updates zur Lage und zu Reaktionen erhalten Sie jederzeit auch in unserem Liveblog zu Russlands Angriff auf die Ukraine.
Was darüber hinaus wichtig ist
Stoltenberg bleibt länger bei der Nato: Eigentlich braucht die Nato jemand neues an ihrer Spitze - findet aber niemanden: Jens Stoltenberg soll ein weiteres Jahr Generalsekretär bleiben. Das offenbart auch eine Schwäche der Militärallianz.
Bayern klagt gegen Länderfinanzausgleich: Angesichts immer neuer Rekord-Einzahlungen wird Bayern gegen den Länderfinanzausgleich klagen. Den bereits angekündigten Schritt hat das bayerische Kabinett drei Monate vor der Landtagswahl beschlossen.
China beschränkt Export von Chip-Rohstoffen: China ist der weltgrößte Produzent der Mineralien Gallium und Germanium. Die Exportbeschränkungen könnten Folgen für die Chip- und Automobilindustrie in Europa haben.
Wie sollen Familien Leistungen erhalten? Staatliche Leistungen werden von Familien oft nicht abgerufen. Die Regierung will nun die vereinfachte Kindergrundsicherung einführen.
Grafik des Tages
Die Habilitation gilt im deutschsprachigen Raum als der klassische Weg zur Professur. 2022 schlossen 1.535 Wissenschaftler*innen die Prüfung ab - etwa fünf Prozent weniger als im Vorjahr. Insgesamt habilitierten deutlich weniger Frauen (561) als Männer (974). Die Zahl der Habilitationen von Frauen stieg dabei jedoch um zwei Prozent, während die der Männer um neun Prozent zurückging. Der Frauenanteil lag damit bei 37 Prozent.
Weitere Schlagzeilen
- Stadler legt Revision gegen Urteil ein: Audi-Prozess geht in zweite Runde
- Lebenslang nach Messerattacke in Illerkirchberg: 27-Jähriger verurteilt
- Twitter-App "TweetDeck" wird kostenpflichtig: Nicht verifizierte Twitter-Nutzer müssen für Tool künftig bezahlen.
- USA prüfen Verdunkeln der Sonne: Klimaforscher warnen
- Umbau von Büros gegen Wohnungsnot: Studie sieht Potenzial für 20.000 Wohnungen bis 2025
Tipp des Tages
Die Sommerferien stehen vor der Tür - und davor gibt es Zeugnisse. Die sind nicht immer ein Grund zur Freude: Was können Eltern und Schüler tun, wenn die Noten schlecht sind?
Quelle: dpa
Zahlen des Tages
1.602 Euro. So viel erhalten von Tarifverträgen erfasste Arbeitnehmer im Durchschnitt als Brutto-Urlaubsgeld. Knapp die Hälfte der Tarifbeschäftigten in Deutschland erhält das Extrageld in diesen Wochen. Es gibt damit 63 Euro oder 4,1 Prozent mehr als im letzten Jahr. Im selben Zeitraum erhöhten sich die Preise für Pauschalreisen aber um 13,6 Prozent.
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Streaming-Tipps für den Feierabend
Viele kennen Christoph Kolumbus, wenige Amerigo Vespucci. Und dennoch wurde für die 1492 entdeckte "Neue Welt" Vespuccis Vorname "Amerigo" Namenspate. Wie kam es dazu? Und wer war dieser kaum bekannte Italiener? Terra X hat die Antworten: (43 Minuten)
02.07.2023 | 42:53 min
Ein renommierter Biologe kehrt als Naturschutzbeauftragter in sein spanisches Heimatdorf zurück. Doch die lokalen Reisbauern sehen durch ihn ihre Existenz bedroht. Der Streit eskaliert. "Mord in der Lagune" ist eines unserer Spielfilm-Highlights in dieser Woche. (90 min, verfügbar bis 02.08.2023)
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