Stoltenberg bleibt Nato-Generalsekretär: Der Unersetzliche?

    Nato verlängert Amtszeit:Stoltenberg - der (anscheinend) Unersetzliche

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    von Florian Neuhann, Brüssel
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    Die Nato brauchte jemand neues an ihrer Spitze - und findet den alten: Jens Stoltenberg bleibt Nato-Generalsekretär. Das offenbart auch eine Schwäche der Allianz.

    Neulich war Jens Stoltenberg mit dem deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius auf Truppenbesuch in Litauen - da passierte es.
    "Was wir in Russland in den letzten Tagen gesehen haben, das demonstriert die Zerbrechlichkeit des deutschen Regimes", rief Stoltenberg. Woraufhin der deutsche Minister schnell einwarf: "Nein, nicht des deutschen Regimes!"
    Stoltenberg schaute kurz irritiert - "Was habe ich gesagt?". Korrigierte sich dann. Und machte weiter im Text.

    Stoltenberg: Verlässlich wie ein Uhrwerk

    Die Szene ist deshalb so bemerkenswert, weil dem 64-jährigen Norweger sonst so gut wie nie Fehler unterlaufen. Verlässlich wie ein Schweizer Uhrwerk liefert Stoltenberg die Sätze, die er sagen kann und darf. Eine Eigenschaft, die viele in der Allianz an ihm schätzen: in der größten Krise der europäischen Sicherheit kann man sich auf den Mann an der Spitze der Nato verlassen.
    Die Satz-Bausteine, mit denen er hunderte Interviews bestreitet, gleichen sich - ändert sich nur ein Halbsatz, wissen Nato-Beobachter: Da hat sich auch die Haltung in der Nato geändert.
    Das sind die Überlegungen der Nato und die Erwartungen der Ukraine:
    Seit 2014 prägt der ehemalige Premierminister Norwegens die Nato. Er führt sie - was viele noch heute als seine größte Leistung ansehen - durch den Härtetest, den der ehemalige US-Präsident Donald Trump ("Die Nato ist überflüssig") der Allianz auferlegte.
    Er drängt die Mitgliedstaaten zu höheren Verteidigungsausgaben und mehr Waffenlieferungen an die Ukraine. Und er führt sie durch die größte Neuaufstellung, die die Nato seit Ende des Kalten Krieges erlebt: zurück zu ihren alten Kern-Aufgaben, Abschreckung und Verteidigung.

    Sein Traumjob war eigentlich ein anderer

    Dabei hatte Stoltenberg schon einmal, Anfang des Jahres 2022, eigentlich aufhören wollen. Seine Heimat rief: ein lukrativer Job an der Spitze der norwegischen Zentralbank. Es war, sagen Menschen, die ihn gut kennen, Stoltenbergs Traumjob.
    Doch mitten in einer solchen Krise den Nato-Generalsekretär auszuwechseln, schien vielen keine gute Idee. Man bat Stoltenberg, ein Jahr dranzuhängen.
    Grafik. NATO-Logo vor amerikanischem Flugzeugträger und Kampfhubschrauber.
    Krieg mitten in Europa: Die Nato gerät im Ukraine-Russland-Konflikt unter Zugzwang. Wie schlagkräftig und geschlossen ist das Bündnis angesichts der neuen Herausforderungen?19.12.2022 | 44:05 min
    In diesem Jahr aber liegen die Dinge anders. Dass Stoltenberg im September aufhören wollte, war bekannt, Kandidatinnen und Kandidaten für seine Nachfolge gab es.
    • Doch der britische Verteidigungsminister Ben Wallace galt den EU-Europäern nach dem Brexit als nicht zustimmungsfähig.
    • Die estnische Premierministerin Kaja Kallas fanden vielen im Westen Europas als zu hart im Auftreten gegen Russland.
    • Die dänische Premierministerin Mette Frederiksen wiederum wurde von den Osteuropäern in der Allianz abgelehnt: nicht schon wieder eine Nordeuropäerin an der Spitze der Nato.

    Nato: Niemand bekam die Zustimmung aller

    So viel also hinter den Kulissen geredet wurde, so sehr wurde auch klar, dass niemand die nötige Unterstützung bekam. Sprich: das einstimmige Votum aller.
    Und so kam intern schon vor Monaten die Idee auf, Stoltenberg noch einmal zu fragen. Sein Pflichtbewusstsein würde ihn schon nicht zu einem "Nein" verführen.

    Tweet von Jens Stoltenberg

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    Weiter so: Auch ein Zeichen der Schwäche der Nato

    Dass er nun heute tatsächlich im Amt bestätigt wird - aus der Nato wird das mit Sicherheit als Zeichen der Stärke verkauft werden. Dabei ist es, bei näherem Hinsehen, mindestens genauso eines der Schwäche. In einer Allianz, die auf Einstimmigkeit beruht, kann schon ein einzelner Mitgliedstaat alles aufhalten.
    Das gilt sowohl für die bloße Entscheidung über das Spitzenpersonal, als auch für Beitritte - Schweden lässt grüßen. Und eine mögliche Erweiterung mit der Ukraine, irgendwann, erst recht.
    Vor allem aber verschiebt die Nato die Entscheidung über die Stoltenberg-Nachfolge damit in eine ungewisse Zukunft: in den Sommer 2024, wo in der EU gewählt wird und auf EU-Ebene zahlreiche Jobs vergeben werden. Und wo im Herbst 2024 die US-Wahl potenziell erneut katastrophale Folgen für die Nato haben könnte. Es wird nicht leichter.

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