Die Geschäftsstelle des Fernsehrates unterstützt die Vorsitzenden des Fernsehrates und seiner Ausschüsse in der Geschäftsführung“, erklärt Geschäftsstellenleiter Jan Holub. Er erläutert in diesem Interview, welche Aufwände entstehen und wie die Geschäftsstelle für Transparenz sorgt.
#Fernsehrat: Herr Holub, in den vergangenen Wochen ist die Diskussion um die Aufgaben von Gremien und Fernsehräten angesichts der Vorfälle bei rbb und NDR in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Sie sind Leiter des Gremienbüros des ZDF-Fernsehrates. Wie ist das Gremienbüro personell ausgestattet?
Jan Holub: Zwölf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Voll- oder Teilzeit unterstützen Fernsehrat und Verwaltungsrat bei ihrer Gremienarbeit. Mit der inhaltlichen Vor- und Nachbereitung befassen sich dabei drei Jurist*innen, ein Betriebswirt und ein Journalist. Dazu kommen Sachbearbeiterinnen und Verwaltungsassistentinnen für Administration und Organisation.
#Fernsehrat: Auf welcher Rechtsgrundlage arbeitet die Geschäftsstelle von Fernsehrat und Verwaltungsrat
Quelle: ZDF/Ulrike Lenz
Holub: Die Geschäftsstelle des Fernsehrates unterstützt die Vorsitzende des Fernsehrates und die Vorsitzenden seiner Ausschüsse in der Geschäftsführung. Sie hat die Arbeit des Fernsehrates technisch und organisatorisch sicher zu stellen und das als Entscheidungshilfe zu Sachfragen benötigte Beratungsunterlagen zu beschaffen. Die Geschäftsstelle untersteht der Fachaufsicht des/der Vorsitzenden des Fernsehrates und erledigt die Geschäfte gemäß § 10 der Geschäftsordnung des Fernsehrates nach seinen/ihren Weisungen und in seinem/ihren Auftrag Auch die Aufgaben der Verwaltungsratsgeschäftsstelle werden durch die Geschäftsordnung des Gremiums definiert (§ 9 GOVR).
#Fernsehrat: Welche finanziellen Mittel stehen den Aufsichtsgremien des ZDF zur Verfügung und können die Gremien unabhängig über finanzielle Mittel verfügen?
Holub: Das Gremienbudget 2022 liegt bei 1,318 Mio. €. Der Verwaltungsrat beschließt den vom Intendanten eingebrachten Haushalt, der Haushalt wird anschließend vom Fernsehrat genehmigt. Sollten im Haushaltsentwurf keine hinreichenden Mittel für die Gremienarbeit eingestellt sein, kann dies im Wege der Beschlussfassung des Verwaltungsrates ergänzt werden.
#Fernsehrat: Eine wichtige Frage, die in den vergangenen Wochen breit diskutiert worden ist, war die Frage, ob Fernsehrat und Verwaltungsrat externe Expert*innen für ihre Arbeit hinzuziehen können. Wie ist das bei Ihnen geregelt?
Holub: Schon seit einigen Jahren hat der Fernsehrat die Hinzuziehung von Sachverständigen in Anlage 1 seiner Geschäftsordnung geregelt. Der Fernsehrat macht immer wieder von dieser Möglichkeit Gebrauch. Zuletzt waren in den Ausschuss für Strategie und Koordinierung am 14.07.2022 Alexander de Goeij, Manager adhoc research team, NPO und Nick North, Director of Audiences, BBC zum Austausch über Qualitätskriterien für das Programm eingeladen.
Der Verwaltungsrat setzt sich mit den Berichten von Wirtschaftsprüfern und dem Rechnungshof auseinander. Dabei berichten Vertreter des Rechnungshofs und die Wirtschaftsprüfer direkt in einer Sitzung im Finanzausschuss des Verwaltungsrates über ihre Prüfungsergebnisse und stellen sich den Fragen der Ausschuss-Mitglieder. Zur Hinzuziehung weiterer externer Experten und Expertinnen hat er in seiner Geschäftsordnung keine ausdrückliche Regelung getroffen. Im laufenden Jahr liegt das Budget für externe Experten bei 14.300.- €.
#Fernsehrat: Wie transparent arbeitet der ZDF-Fernsehrat?
Holub: Der Grundsatz der Transparenz liegt bereits im ZDF-Staatsvertrag begründet. Ganz allgemein ist in § 22 Abs. 6 ZDF-Staatsvertrag formuliert, im Anschluss an die Sitzungen des Fernsehrates Zusammenfassungen der wesentlichen Ergebnisse der Sitzungen des Fernsehrates sowie seiner vorberatenden Ausschüsse zu veröffentlichen. Auch sind die Tagesordnungen der Sitzungen des Fernsehrates und seiner Ausschüsse spätestens eine Woche vor den Sitzungen, die Anwesenheitslisten im Anschluss an die Sitzungen zu veröffentlichen. Der Fernsehrat geht aber noch über die staatsvertraglich vorgesehenen Transparenzvorgaben hinaus: So hat er 2020 seine Geschäftsordnung dahingehend geändert, dass seine öffentlichen Sitzungen im Livestream übertragen werden können. Außerdem gibt eine jährliche Präsenzliste Auskunft über die Sitzungsteilnahme der einzelnen Mitglieder im abgelaufenen Jahr. In unserem seit 2020 herausgegebenen Newsletter #Fernsehrat finden sich vielfältige Interviews mit den Fernsehräten. Hier wird vor und nach der Fernsehratssitzung über Ergebnisse und auch über Debatten im ZDF-Fernsehrat berichtet. Damit ist der ZDF-Fernsehrat in Sachen Transparenz Vorreiter für die Aufsichtsgremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland.
