Twitter-Nachfolger: Musk dementiert X-Aus in EU

Elon Musk hat einen Medienbericht über einen möglichen Rückzug seiner Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union zurückgewiesen. Das sei "völlig falsch", schrieb Musk am Donnerstag auf X.

Er reagierte auf einen Bericht von "Business Insider", wonach er erwogen haben soll, wegen EU-Vorgaben den Dienst für Nutzer in der EU zu sperren. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, schrieb die Website unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person.

Das DSA-Gesetz (Digital Services Act) verpflichtet große Online-Plattformen, konsequent und schnell unter anderem gegen Hassrede vorzugehen. X bekam jüngst einen Fragenkatalog der EU-Kommission, die mehr darüber wissen will, wie der Dienst seinen Verpflichtungen nachkommt.

Auslöser waren Hinweise auf die Verbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel. EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen, die für echte Aufnahmen ausgegeben worden seien.

Musk äußerte Unverständnis über die Nachfragen. Bei DSA-Verstößen drohen hohe Strafen. Musk hatte die Plattform im Mai bereits aus der europäischen Selbstverpflichtung zum Kampf gegen Falschinformationen austreten lassen. Breton schrieb damals unter Verweis auf den DSA, man könne zwar weglaufen, aber sich nicht verstecken.

Der Facebook-Konzern Meta lässt seinen in diesem Jahr gestarteten Twitter-Konkurrenzdienst Threads bereits unter Verweis auf die EU-Digitalgesetze nicht in der Region nutzen. Im Fall von Threads gehen Beobachter allerdings eher davon aus, dass die Beschränkungen für das Zusammenlegen von Daten aus verschiedenen Diensten auch unter dem Dach eines Konzerns der Grund dafür sind. Die Regeln verankern, dass dafür die ausdrückliche Zustimmung der Nutzer notwendig ist.

Aushebeln könnte man solche Sperren mit Hilfe von VPN-Diensten, die einen anderen Aufenthaltsort vorgeben. Dazu greifen Internet-Nutzer etwa in China, Russland oder dem Iran.

Musk hatte nach dem Kauf von Twitter für rund 44 Milliarden Dollar mehr als die Hälfte der Belegschaft entlassen. Stark davon betroffen waren auch die für Inhalte-Kontrolle zuständigen Teams. Der Tech-Milliardär, der politische Ansichten der amerikanischen Rechten vertritt, behauptete, vor der Übernahme habe Twitter die Redefreiheit zu stark eingeschränkt.