Appell an Online-Plattformen:EU fordert mehr Einsatz gegen Desinformation
|
Vor den Europawahlen im nächsten Jahr warnt die EU-Kommission vor einer Zunahme von Desinformation - vor allem aus Russland. Online-Plattformen müssten stärker dagegen vorgehen.
Den Verhaltenskodex der EU gegen Falschinformationen haben mehr als 40 Online-Plattformen unterschrieben.
Quelle: dpa
Große Online-Plattformen wie Google, Meta oder Tiktok müssen angesichts der anstehenden Europawahlen nach Ansicht der EU-Kommission mehr gegen Desinformation tun - insbesondere aus Russland. Im Juni 2024 wird ein neues Europaparlament gewählt.
EU-Kommission: Russland verbreitet "Halbwahrheiten und Lügen"
"Der russische Staat hat sich auf einen Krieg der Ideen eingelassen, um unseren Informationsraum mit Halbwahrheiten und Lügen zu verunreinigen und ein falsches Bild zu erzeugen, dass die Demokratie nicht besser sei als die Autokratie", sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, in Brüssel.
Die großen Plattformen müssen sich mit diesem Risiko auseinandersetzen, vor allem, weil wir damit rechnen müssen, dass der Kreml und andere vor den Europawahlen aktiv werden.
Vera Jourova, Vizepräsidentin der EU-Kommission
Google, Meta, Microsoft und Tiktok stellten am Dienstag einen Bericht vor, wie sie in den vergangenen sechs Monaten gegen Falschbehauptungen vorgegangen sind. Demnach machten die Unternehmen Fortschritte, indem sie mehr Daten zur Verfügung stellten, hieß es seitens der EU-Kommission. Es seien jedoch weitere Anstrengungen erforderlich.
Freiwilliger Verhaltenskodex und EU-Gesetz für Online-Plattformen
Inzwischen haben 44 Onlinedienste den Verhaltenskodex der EU gegen Desinformation unterzeichnet. Sie verpflichten sich darin, freiwillig stärker gegen Falschinformationen vorzugehen und beispielsweise politische Werbung deutlich zu kennzeichnen. Die Plattform X, früher Twitter, verließ den Kodex vor einigen Monaten. Dort befänden sich besonders viele Falschbehauptungen, so Jourova.
Mit dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act) gelten für die 19 größten Onlinedienste in der EU seit Ende August ohnehin strengere Regeln. Sie sind unter anderem dazu verpflichtet, Falschinformationen möglichst innerhalb eines Tages zu löschen und Informationen zu personalisierter Werbung offenzulegen. Daran muss sich auch Elon Musks Plattform X halten.
Quelle: dpa, AFP
Themen
Mehr zu Desinformation im Netz
FAQ