EU-Preis: Mahsa Amini für Sacharow-Preis nominiert

Mehr als ein Jahr nach ihrem Tod im Iran soll die junge Kurdin Mahsa Amini symbolisch geehrt werden. Die drei größten Fraktionen im Europaparlament nominierten sie am Mittwoch für den renommierten Sacharow-Preis für Menschenrechte. Auch der US-Unternehmer Elon Musk steht auf der Liste.

Die 22-jährige Amini war am 16. September 2022 nach ihrer Festnahme durch die iranische Sittenpolizei wegen eines angeblich zu locker getragenen Kopftuchs gestorben. Ihr Tod löste eine beispiellose Protestbewegung aus.

Die Auszeichnung für Amini hat die Unterstützung der Europäischen Volkspartei (EVP), zu der CDU und CSU gehören. Auch Sozialdemokraten und Liberale sind für die Ehrung. Damit gilt es als wahrscheinlich, dass sie den Preis im Dezember posthum erhält.

Die Grünen-Abgeordnete Agnieszka Brugger erklärte, sie habe hohen Respekt vor dem "ungebrochenen Mut derjenigen, die dem Terrorstaat trotzen". Vor diesem Mut könne man sich nur zutiefst verneigen.

Deutschland habe mitgeholfen, Sanktionspakete der EU auf den Weg zu bringen und Menschenrechtsverletzungen anzuprangern, so Brugger.

Der US-Unternehmer Elon Musk steht ebenfalls auf der Liste der Nominierten. Der Vorschlag kommt von der Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID), zu der die AfD gehört. Musk hatte im vergangenen Jahr die Online-Plattform Twitter gekauft, die inzwischen X heißt.

Er präsentiert sich als Verfechter der freien Meinungsäußerung.

Der Sacharow-Preis für geistige Freiheit wird seit 35 Jahren an Persönlichkeiten oder Organisationen verliehen, die sich für die Menschenrechte und die Meinungsfreiheit einsetzen. Er ist mit 50.000 Euro dotiert. Im Oktober will das Europaparlament bekanntgeben, wer in diesem Jahr ausgezeichnet wird.

Im vergangenen Jahr hatte die ukrainische Bevölkerung den Sacharow-Preis erhalten. Das Europaparlament begründete dies mit dem Mut der Menschen im russischen Angriffskrieg.