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UN-Resolution zu Israel:Baerbock verteidigt deutsche Enthaltung
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Außenministerin Baerbock hat die deutsche Enthaltung zur UN-Resolution zu Israel verteidigt. Es sei gelungen, andere Vor-Versionen zu verändern. Kritik übt sie an Greta Thunberg.
"Moralisch falsch" nennt es der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor. Er kritisiert, dass sich Deutschland bei der Abstimmung zur UN-Resolution zu Israel enthalten hat.
Die Hamas wird darin nicht für den Angriff auf Israel verurteilt, das Selbstverteidigungsrecht Israels wird nicht erwähnt. Hätte Deutschland nicht mit Nein stimmen müssen? So wie zum Beispiel die USA?
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den Vorwurf zurückgewiesen, durch die Enthaltung von Israel abgerückt zu sein. Baerbock sagt in der ZDF-Sendung "Was, nun...?" mit Bettina Schausten und Anne Gellinek:
Wir haben die Stimme für Israel erhoben.
Annalena Baerbock, Außenministerin
Baerbock nennt 7. Oktober "Einschnitt"
Die besondere Rolle Deutschlands sei es, die Gesprächskanäle zu anderen Akteuren in der Region wie etwa Ägypten oder Jordanien offenzuhalten. Gemeinsam mit Jordanien habe man erreichen können, "dass dieser Text nicht einseitig Israel verurteilt".
Baerbock räumte ein, dass sie sich die Sprache "anders gewünscht hätte". Dennoch habe es "zig Vor-Versionen" des Textes gegeben, die man aber verhindert habe:
Gerade auch in Gesprächen mit der israelischen Regierung haben wir an dieser Textversion, die ursprünglich da war, sehr sehr viel gemeinsam verändert.
Annalena Baerbock
Den Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober nannte sie einen Einschnitt für die ganze Welt. Den israelischen Angriff im Norden des Gazastreifens mit zahlreichen Toten verurteilte Baerbock nicht als Kriegsverbrechen. Wohl aber unterstreiche der Beschuss, wie komplex diese furchtbare Situation gerade sei.
Kritik an Klimaaktivistin Greta Thunberg
Baerbock verurteilt in dem Interview auch Israel-Hass in Deutschland. Sie beklagte, dass Eltern Sorgen hätten, ihre Kinder in eine jüdische Schule zu bringen.
Offensichtlich sind wir nicht da, wo wir sein müssten.
Annalena Baerbock, Grüne
Es sei mehr als besorgniserregend, dass sich hinter mancher Kritik an Israel purer Antisemitismus verstecke. Das müsse klar zur Sprache gebracht werden.
Kritik übte sie auch an Klimaaktivistin Greta Thunberg. Ihren jüngsten Instagram-Post mit einem als antisemitisch kritisierten Stofftier-Kraken nannte Baerbock "vollkommen unverständlich".
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