Interview
K-Frage in der SPD:Weil spricht sich für Scholz aus
von Stefanie Reulmann
Kanzlerkandidatur:SPD-Spitze will Debatte über Scholz beenden
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Nicht nur an der Parteibasis gibt es Bedenken, ob der Kanzler die SPD in den Wahlkampf führen sollte. Die Spitze jedoch steht hinter ihm. Nun soll es rasch Entscheidungen geben.
Die SPD-Spitze will die Debatte über eine Kanzlerkandidatur von Bundeskanzler Olaf Scholz schnell beenden.
Parteichef Lars Klingbeil kündigte an, man werde in den nächsten Tagen den weiteren Fahrplan für den Bundestagswahlkampf festlegen: "Es geht schon um Klarheit in der Sache, es geht um einen Weg, den wir jetzt bis zum Bundesparteitag gehen", sagte er in der ARD.
Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen.
Lars Klingbeil, SPD-Chef
Abgeordnete sprechen sich offen für Pistorius aus
Die Debatte über die Kanzlerkandidatur von Scholz hatte zuvor weiter Fahrt aufgenommen. Nach einer Reihe von Landes- und Kommunalpolitikern hatten erstmals auch zwei Bundestagsabgeordnete offen für eine Kandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius plädiert.
Die SPD-Spitze hat zwar immer wieder ihre Unterstützung für Scholz betont, hatte aber nach der Entscheidung für eine Neuwahl zunächst darauf verzichtet, ihn zu nominieren - und damit die Kandidatendebatte mit ermöglicht.
Esken: Scholz' Kandidatur ist beschlossene Sache
Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken hält einen vorzeitigen Beschluss zur Kanzlerfrage für "nicht unbedingt notwendig", weil "es so klar ist". Es gebe im Parteivorstand "keine Debatten" zur Kanzlerkandidatur. "Wir gehen gemeinsam in diesen Wahlkampf, das ist beschlossene Sache für uns", sagte Esken im ARD-Morgenmagazin.
Er ist unser Kanzler und unser Kanzlerkandidat.
Saskia Esken, SPD-Co-Vorsitzende
SPD plant eine "Wahlsiegkonferenz"
Klingbeil räumte ein, dass es in der Partei ein Grummeln über Scholz gebe. Er glaube aber nicht, dass man diese Diskussion mit einem Vorstandsbeschluss in den letzten Tagen hätte tottreten können. Entscheidend sei, dass sich die Verantwortlichen klar geäußert hätten, betonte er in der ARD-Sendung "Caren Miosga".
Jetzt gehe es noch darum, die Strategie auszutüfteln. Für den 30. November plant die SPD in Berlin eine "Wahlsiegkonferenz", auf der der Kanzlerkandidat seinen ersten großen Auftritt haben soll.
Bundestagsabgeordnete fordern Tempo
Inzwischen dringen auch mehrere SPD-Bundestagsabgeordnete auf einen schnellen Beschluss der Parteispitze für die Kandidatur von Scholz. "Olaf Scholz ist unser Bundeskanzler und hat Deutschland sehr erfolgreich durch nie dagewesene Krisen geführt", sagte Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, dem "Stern".
Ich rate meiner Partei zur Geschlossenheit und klaren Fokus auf den Wahlkampf mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.
Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus sagte dem "Stern": "Wir haben einen Kanzler. Und deshalb haben wir auch einen Kanzlerkandidaten. Das sollten wir jetzt offiziell klarkriegen."
Ich ziehe mit Olaf Scholz in den Wahlkampf. Wir dürfen uns nicht wuschig machen lassen. Es sind weniger als 100 Tage bis zur Wahl.
Holger Mann, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Sachsen
Der Parteilinke Axel Schäfer, Abgeordneter aus Bochum, forderte die SPD-Führung auf, Tempo zu machen.
Weil spricht sich für Scholz aus
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) kündigte am Sonntagabend in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" in Bezug auf die Nominierung an: "Das wird sicherlich in Bälde geschehen." Nach dem Votum der Parteigremien werde die "abschließende Entscheidung" auf dem Parteitag getroffen.
Weil spricht sich klar für Olaf Scholz als Kanzlerkandidat aus. Die schwierigen Zeiten, in denen sich die Krisen "gegenseitig die Klinke in die Hand geben" oder parallel laufen, würden hohe Anforderungen an die Person des Bundeskanzlers stellen.
Da muss man vor allen Dingen jemanden haben, der bewiesen hat, dass er sehr, sehr starke Nerven hat und sich unter Kontrolle hat.
Stephan Weil SPD, Ministerpräsident Niedersachsen
Im Gegensatz zu Friedrich Merz habe Olaf Scholz "in unterschiedlichen Ämtern immer wieder bewiesen, dass er genau diese Fähigkeit mitbringt".
Rückendeckung auch von Pistorius
Auch Verteidigungsminister Pistorius stellte sich am Sonntag nochmals hinter Scholz. "Wir haben einen wirklich herausragenden Kanzler, der in einer der schwierigsten Zeiten der Republik in einer schwierigen Dreierkonstellation das Ruder in der Hand hatte", so der Verteidigungsminister in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".
Scholz habe entschieden, dass er weitermachen wolle, die Partei werde darüber spätestens beim Parteitag am 11. Januar entscheiden. Er gehe "nach wie vor fest davon aus, dass Olaf Scholz nominiert werden wird".
Quelle: ZDF
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Quelle: dpa
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